B.L.O.G. - Bissige Liberale ohne Gnade

20 Kommentare zu “Kaiserlautern-Fan wird neuer SPD-Vorsitzender”

1. Boche
   10.04.2006 | 13:36

   Traurig für den Platzeck, gute Besserung ist ihm zu wünschen.
   Mein Mitleid mit der SPD hält sich in recht engen Grenzen.
   Der Platzeck aber ist sicher nicht der schlechteste Vorsitzende gewesen bzw. hätte ein recht passabler werden können. Seine grunsätzlichen Ideen, die er hier dargestellt hat, klingen zumindest teilweise nach einer vernünftigen Richtung.
   Da man als Ex-DDR-Bürger zwischen den Zeilen lesen kann und man von Platzeck als eben solchem erwarten kann, dass er deshalb das Wichtigste dort versteckt (damit die westdeutsche Betonkopf-Gewerkschaftsfraktion das nicht sofort entdeckt *g*), findet man durchaus Ansätze moderner Gedanken zum Umbau des Sozialstaats.

   Auch, wenn Begriffe wie der des “zupackenden Sozialstaats” einem Liberalen eher Angst einflößen.

   Was von Beck zu erwarten ist, kann ich nicht einschätzen. Und mit Fußball kenne ich mich auch nicht aus, egal, in welcher Liga oder Klasse.

2. stefanolix
   10.04.2006 | 14:39

   @Marian: Wenn wir schon einen Experten hier haben — wen würdest Du denn auf den Stuhl des SPD-Parteivorsitzenden wählen?

3. stefanolix
   10.04.2006 | 14:48

   @Boche: Ich wünsche Herrn Platzeck gesundheitlich auch alles Gute (sofern der Hörsturz nicht nur ein Vorwand war, denn eigentlich sollte er den Stress eines Berufspolitikers ja gewohnt sein).

   Seinen Artikel habe ich vorhin in der Mittagspause gelesen (in der Printausgabe). Ich bin ja auch in der DDR aufgewachsen, aber ich lese da nicht sooo viel zwischen den Zeilen heraus. Klar, heute sagen alle, dass sich etwas ändern muss. Gleichzeitig zaudern aber auch alle. Sandsäcke gegen ein Hochwasser aufschichten oder Hilfe koordinieren — das konnte Platzeck gut. Er war auch recht sympathisch. Aber ob er die langfristig notwendigen Veränderungen angeführt und mitbestimmt hätte?

4. Boche
   10.04.2006 | 14:57

   @stefanolix

   Nee, soo viel ist da auch nicht versteckt. Die Hinweise auf die eher “vorsorgende Form des Sozialstaates” und die Finanzierung, die nicht mehr vorrangig auf Sozialversicherungsbeiträge fußt, sind aber durchaus beachtenswert.
   Zumindest, wenn man das mit Heuschrecken-Debatten, der unbedarften Nahles oder dem Gruselduo Lauterbach-Schmidt vergleicht.

5. stefanolix
   10.04.2006 | 15:48

   Wenn ich damit beginne, die Nachfolger Willy Brandts mit Andrea Nahles oder Lauterbach-Schmidt zu vergleichen, dann kann ich die Beschäftigung mit der SPD aber auch gleich ganz einstellen

6. Marian Wirth
   10.04.2006 | 17:18

   stefanolix,

   deine Bemerkung mit dem Hörsturz als Vorwand finde ich unpassend. Ich habe die Passage aus der FAZ nicht umsonst in dieser Ausführlichkeit zitiert. Daraus geht ja wohl eindeutig hervor, dass es schon mehr war als ein Hörsturz.

   Mir persönlich fällt nur Peer Steinbrück als Wunschkandidat ein. Dass er Mühe hätte, trotz entsprechender Parteitagsregie über 50% der Stimmen zu kommen, ist mir dabei durchaus klar. Wie Beck von Rheinland-Pfalz aus mit der Doppelbelastung fertig wird, wird sich zeigen. Programmatisch ist er mir bisher noch nicht großartig aufgefallen - und wenn, dann negativ.

   Deshalb wäre ich für Franz Müntefering gewesen. Da wüsste ich dann wenigstens, woran ich bin und wie es mit der SPD weitergeht.

7. Dirk
   10.04.2006 | 20:00

   Herr Platzeck ist ein noch größerer Looser, als ich erwartet hatte. Schade, ein solches Weichei hätte von Frau Dr. Merkel gut über den Tisch gezogen werden können.

   Manchmal glaube ich, die SPD-Vorsitzenden werden von Gott gesandt. Schröder ist der optimale Hintergrund, um die Leistung von Kohl deutlich hervortreten zu lassen und spätestens seit Platzeck dürfte klar sein, dass Frau Dr. Merkel mehr Eier hat, als jeder SPD-Vorsitzende. (Ich erinnere nur an Platzecks Friedensgekasper gegenüber Merkels Auftritt auf der Sicherheitskonferenz).

   Mehr als ein sympathisches Familienvatergrinsen hat Herr Platzeck nicht zu bieten.

8. Dirk
   10.04.2006 | 20:02

   Ups. “Loser” natürlich

9. Rayson
   10.04.2006 | 20:21

   @Dirk

   Ich will dir keinen Hörsturz wünschen, geschweige denn zwei. Aber dass jemand seiner eigenen Gesundheit Vorrang vor der Politik einräumt, deutet nicht auf ein Weichei, sondern eher auf einen sehr intelligenten Menschen.

10. Dirk
    10.04.2006 | 21:50

    “Kan-die-dat?” fragen, aber selber dem Stress über Brandenburg hinaus zu blicken nicht gewachsen sein. Mein Mitleid ist gleich null. Wenn der Herr wenigtsens etwas zu bieten gehabt hätte, wenigstens den Ansatz eines Programms, auch nur irgend etwas ausser sein sympathisches Grinsen.

11. Boche
    10.04.2006 | 22:46

    Nun ja, das ist mir dann doch etwas zu platt, sogar ganz ohne Ossi-Solidaritätsgefühle.

    Einem gesundheitlich Ausgenockten parteipolitisch billigste Polemik hinterher zu rülpsen…
    Frau Merkel mag mehr couilles haben als Herr Platzeck. Es könnte aber auch sein, dass beide mehr Stil haben als du, werter Kommentator.

12. Rayson
    10.04.2006 | 23:08

    @Dirk

    ich gebe Boche völlig Recht, und muss dann doch auch mal nachhaken. Von Platzek zu verlangen, liberale Politik zu vertreten, wäre ungerechtfertigter Wahn. Aber dieser Mann hat sich so sehr jenseits der üblichen Floskeln positioniert, dass man ihm mindestens die Offenheit zugetraut hätte, die für eine Erneuerung der SPD notwendig ist. Platzek war eine personelle und inhaltliche Chance, Beck ist nur ein pfälzischer Landrat.

13. Marian Wirth
    11.04.2006 | 8:14

    Dirk,

    ich finde es zwar bedauerlich, dass sich bei Dir politische Gegnerschaft (vermutlich sogar Feindschaft) auch auf die persönliche Ebene auswirkt, aber da diese Meinung weit verbreitet ist (auch in der SPD, übrigens), bin ich ganz dankbar, sie hier dokumentiert zu finden. Im übrigen schließe ich mich diesbezüglich Boche und Rayson an.

    Was Deine politische Wertung angeht, die SPD-Vorsitzenden seien “Gottgesandte”, so möchte ich hier aus einem Kommentar von Rayson gestern bei S&W zitieren:

    Vielleicht könnte die SPD auch mit Beck, aber sie hat noch ein viel schlimmeres Defizit, das sie in ihrem Grundverständnis berührt: ein programmatisches. Und ich gehöre nicht zu denen, die das bejubeln, wenn eine so wichtige Partei den Anschluss an die Welt nicht findet.

    Außerdem möchte ich noch darauf hinweisen, dass die “Kan-di-dat?”-und-”das Merkel”-Kampagne eben nicht unter Platzeck, sondern unter seinem allseits beliebten Vorgänger Franz Müntefering entwickelt und gefahren worden ist. Platzeck gehört eben gerade nicht zu denjenigen, für die die “Kampagnenfähigkeit” (= Unpolitikfähigkeit)der SPD im Vordergrund steht, sondern die “Politikfähigkeit”. Ich hätte mich gerne an einem von Platzeck verantworteten Bundestagswahlkampf beteiligt, in dem es nicht schon bejubelt wird, CDU-Konzepte zu zerschießen und ad hominem gegen CDU-Schattenminister vorzugehen und damit knapp auf dem zweiten Platz zu landen.

    In der extremen Form wie unter Müntefering ist das von Beck zwar auch nicht zu erwarten, aber im Gegensatz zu letzterem hat sich Platzeck auch noch maßgeblich an der Programm-Debatte beteiligt - ohne es an die ganz große Glocke zu hängen.

14. stefanolix
    11.04.2006 | 9:06

    Die Bemerkung zu den gesundheitlichen Gründen kam etwas ungünstig, das sehe ich ein. Aber es gab auch schon Politiker, sich bei gesundheitlichen Problemen eine gewisse Auszeit genommen haben und danach zurückgekehrt sind (mir fallen da einige Namen ein).

    Zum SPD-Wahlkampf 2005 könnte man noch ergänzen, dass er eigentlich maßgeblich durch Gerhard Schröder geprägt war, gerade was die Angriffe gegen die Kanzlerkandidatin und gegen den Steuerexperten der CDU betrifft. Natürlich war das auch “unter Müntefering” als Parteivorsitzndem, aber prägend war IMHO eher Gerhard Schröder).

15. Dirk
    11.04.2006 | 10:37

    @Boche

    Das hat mit Parteipolitik nichts zu tun. Eine solche bestünde aus Bedauern der Ereignisse und Betonen der “menschlichen” Kompetenzen Platzecks. Es ist auch kein Nachtreten, ich habe Platzeck schon immer für eine Null gehalten. Aus parteipolitischer Sicht ist es eher schade, schliesslich hätten Union und FPD gegen Platzeck jederzeit locker gewonnen.

    Um mal meine vulgärpsychologischen Kenntnisse zu bemühen: Der Mann weiss nicht, was er will und orientiert sich anstatt am eigenen Standpunkt an den Erwartungen anderer. “Hilfe, ich bin Parteivorsitzender, was soll ich tun?”. Ohne eigene Position es allen recht machen zu wollen, das kann nicht funktionieren, ist aber typisch für die SPD.

    Mir ist keine Äusserung Platzecks, die nicht in die Kategorie Floskel fällt, bekannt. Sicherlich ist Beck, treffend von Rayson als “Typ: Landrat” beschrieben, keine große Hoffnung. Aber im Gegensatz zu Platzeck ist er wenigstens in der Lage eine Meinung zu vertreten und sie eventuell auch durchzusetzen. Ich verlange ja gar nicht, dass es sich um liberale Inhalte handelt, die Fähigkeit einen eigenen Standpunkt beziehen zu können reicht mir schon. Ich habe mich ernsthaft gefragt, was mir, als Bürger, mit Platzeck vorgesetzt wird. Nichts.

    Marian oder Rayson könnten mir ja vielleicht eine Position Platzecks nennen. Und bitte nicht, die “nimmt alle militärischen Optionen vom Tisch - es ist bald Landtagswahl”. Die zählt nun wirklich nicht.

    @Marian

    Erstaunlich, dass es die SPD schon ein Fortschritt ist, jemanden wie Platzeck an der Spitze zu haben, einen, der überhaupt nicht und damit auch nicht durch Polemik, auffällt.

16. Rayson
    11.04.2006 | 16:29

    Marian oder Rayson könnten mir ja vielleicht eine Position Platzecks nennen.

    Da dürften wir ähnliche Probleme haben wie beim Versuch, eine Position Merkels ein paar Monate nach ihrer Wahl zur CDU-Vorsitzenden zu benennen. Bloß: In beiden Fällen hielte ich es für ein Zeichen der Stärke. Es ist kein Problem, zu irgendeinem Problembereich mit einer der Standardfloskeln deutscher Politik zitiert zu werden. Aber wenn man erkannt hat, dass eben dieses Standardprogramm nicht weiterführt, muss man vor dem Reden erstmal denken. Für die SPD, die im Gegensatz zur CDU immer mehr Programmpartei gewesen ist, gilt das ganz besonders. Platzeck stand für einen unverbrauchten Blick auf neue Herausforderungen. Das war es ja, was sich die SPD von ihm versprochen hatte: die bewusst ergebnisofffene Moderation eines Nachdenkprozesses, an dessen Ende neue Antworten auf neue Fragen gestanden hätten.

    In der Großen Koalition steht die Partei jetzt nur noch für das Hochhalten des Staatsanteils. Auf Dauer ein bisschen wenig.

17. Dirk
    11.04.2006 | 22:01

    “Das war es ja, was sich die SPD von ihm versprochen hatte: die bewusst ergebnisofffene Moderation eines Nachdenkprozesses”

    Vielleicht bist Du schon einen Schritt weiter,a ls ich und erwartest einfach nichts von dieser Partei. Die Partei muss ja in einem erbärmlichen Zustand sein, wenn sie erst einmal das Nachdenken darüber organisiert, was sie überhaupt will. Aus der Perspektive ist sogar ein Platzeck ein Hoffnungsschimmer. Als Bürger, um dessen Stimme die SPD wirbt, konnte man sich dagegen beleidigt fühlen.

18. Marian Wirth
    12.04.2006 | 0:14

    Der Mann weiss nicht, was er will und orientiert sich anstatt am eigenen Standpunkt an den Erwartungen anderer.

    Platzeck ist als Moderator gewählt worden - nach zwei Typen, die zwar auch nicht immer wußten, was sie wollten, sich aber immer sicher waren, auf gar keinen Fall die Erwartungen anderer in ihre Entscheidung einzubeziehen.

    “Hilfe, ich bin Parteivorsitzender, was soll ich tun?”.

    Naja, daran, dass Müntefering so memmenhaft in den Sack gehauen hat, war Platzeck ja nun unschuldig. Und da Beck sich wegen seines bevorstehenden Wahlkampfes gedrückt hat, ist Platzeck eingesprungen, obwohl er noch kurz vorher einen Kabinettsposten mit der Begründung abgelehnt hatte, er sei “ein Landei”. Wenn Platzeck damals gekniffen hätte, dann wäre jetzt wohlmöglich Siegmar Gabriel Vorsitzender.

    Ohne eigene Position es allen recht machen zu wollen, das kann nicht funktionieren, ist aber typisch für die SPD.

    Deshalb hat die SPD ihre Strategie ja nun auch geändert, und versucht, es allen unrecht zu machen und die Wahlkämpfe mit Anti-Kampagnen zu gewinnen. Erstaunlicherweise hat das für einen Teilerfolg bei der letzten Bundestagswahl gereicht.

    Mir ist keine Äusserung Platzecks, die nicht in die Kategorie Floskel fällt, bekannt.

    Das Absondern von Floskeln ist der wesentliche Inhalt des Daseins eines SPD-Vorsitzenden. Die Kunst, ausschließlich Floskeln abzusondern und dabei gleichzeitig noch die Hälfte der Partei und ein Drittel der Wählerschaft so vor den Kopf zu stoßen, dass sie dauerhaft für die SPD verloren gehen, hatte Platzeck zugegebenermaßen noch nicht drauf.

    Sicherlich ist Beck, treffend von Rayson als “Typ: Landrat” beschrieben, keine große Hoffnung. Aber im Gegensatz zu Platzeck ist er wenigstens in der Lage eine Meinung zu vertreten und sie eventuell auch durchzusetzen.

    Zum Beispiel? Außer jetzt, dass die Grünen doof sind und die FDP als Koalitionspartner zu bevorzugen? Wo hat sich denn Beck durchgesetzt mit einer Meinung?

    Ich habe mich ernsthaft gefragt, was mir, als Bürger, mit Platzeck vorgesetzt wird. Nichts.

    Platzeck war SPD-Vorsitzender. Es ist nicht die primäre Aufgabe von SPD-Vorsitzenden, den Bürgern irgendwas vorzusetzen. Dies zu tun, ist Aufgabe eines Kanzlerkandidaten im Wahlkampf. Platzeck war nicht Kanzlerkandidat, und es gab auch während seiner Amtszeit keinen Wahlkampf auf Bundesebene.

    Parteivorsitzende, die es schaffen, sowohl ihre Partei zu führen als auch deren Inhalte nach außen zu vertreten, sind extrem selten. Mir ist kein PV bekannt, der dies nach vier Monaten im Amt, nach drei Jahren Dauerwahlkampf und mitten in einer Programmdebatte, zu leisten im Stande gewesen wäre.

    Marian oder Rayson könnten mir ja vielleicht eine Position Platzecks nennen.

    Abgesehen davon, dass ich - wie geschrieben - es nicht für erforderlich halte, dass er irgendwelche Positionen hätte vertreten müssen:

    - für Mindestlöhne

    - gegen den Bolkestein-Dienstleistungsrichtlinienentwurf - für die dann verabschiedete EU-Dienstleistungsrichtlinie (halte ich zwar für falsch, aber Du hattest ja nicht nach meiner Meinung gefragt)

    - für Agenda 2010 (auch in einer Rede beim DGB, was insofern Deiner Behauptung widerspricht, er rede allen nach dem Munde)

    - gegen gewerkschaftlichen Aktionismus bei Betriebsverlagerungen ins Ausland

    - für eine Zusammenlegung von Berlin und Brandenburg (trotz immer noch großer Widerstände der Bevölkerung in Brandenburg)

    - für den Wachstumskern-Ansatz beim Aufbau Ost

    - für eine (Wieder-) Einbeziehung der Generation 50+ ins berufliche und gesellschaftliche Leben (dass wir Zuwanderung brauchen, habe ich hingegen von ihm noch nicht gehört, was wiederum nicht heißt, dass er diese Auffassung nicht vertritt)

    Erstaunlich, dass es die SPD schon ein Fortschritt ist, jemanden wie Platzeck an der Spitze zu haben, einen, der überhaupt nicht und damit auch nicht durch Polemik, auffällt.

    Es wird Dich vielleicht erstaunen, aber im Gegensatz zu vielen Bloggern und Journalisten sitzen normale aktive SPD-Mitglieder nicht die ganze Zeit vor dem RSS-Feed-Reader oder der Glotze, um die neuesten SPD-Gerüchte aufzuschnappen und zu verwursten. Die SPD hat im Moment immer noch mehr Posten und Mandate und sonstige Ehrenämter zu besetzen, als sie aktive Mitglieder hat; das führt auf allen Ebenen zu Mehrfachbelastungen der Aktiven. Und da ist es in der Tat ein Fortschritt, wenn man mal einen Parteivorsitzenden hat, der nicht alle paar Wochen irgendeine egozentrische Bombe platzen läßt.

    In den gesamten vier Monaten, in denen Platzeck Vorsitzender war, gab es nur einmal Unmut und Unruhe in der Partei - und das war, als Müntefering seine “Rente mit 67 jetzt! Basta!”-Aktion gefahren hat. Da kamen dann genau die Fragen, die man sich bei Platzeck nie stellen mußte: Warum jetzt? Warum kriegen wir jetzt wieder den ganzen Ärger ab? Warum wird das auf diese autistische Art und Weise durchgezogen?
    Dass Platzeck auf solche Aktionen verzichtet hat, hat es ermöglicht, sich endlich mal um inhaltliche Arbeit zu kümmern. Und jetzt kommt Herr Beck und fängt gleich davon an, die SPD müsse “neue Wählerschichten” erschließen, und es ist schon wieder die Rede vom Wahlkampf 2009. Na super.

    Die Partei muss ja in einem erbärmlichen Zustand sein, wenn sie erst einmal das Nachdenken darüber organisiert, was sie überhaupt will.

    Als wenn das eine Neuigkeit wäre. Aber nach meiner Wahrnehmung liegt das Problem ganz woanders. Es gibt im Moment mindestens drei SPD-Blöcke: ein Drittel ist mental auf Linkspartei-Kurs. Die breite Mitte beschränkt sich auf “Schwarz-gelb ist doof. Weitersagen.” Und dann gibt es noch ein paar versprengte Neosozialliberale… Diese drei Gruppen werden sich niemals auf eine gemeinsame Marschrichtung einigen können. Da nutzt alles organisierte Nachdenken nichts.

    Aus der Perspektive ist sogar ein Platzeck ein Hoffnungsschimmer. Als Bürger, um dessen Stimme die SPD wirbt, konnte man sich dagegen beleidigt fühlen.

    Tja, dass diese Bürger nach mehrfachen Enttäuschungen dann immer noch nicht FDP wählen, ist nicht mein Problem.

19. Tanja
    12.04.2006 | 17:48

    (…) im Gegensatz zu vielen Bloggern und Journalisten sitzen normale aktive SPD-Mitglieder nicht die ganze Zeit vor dem RSS-Feed-Reader oder der Glotze, um die neuesten SPD-Gerüchte aufzuschnappen und zu verwursten. Die SPD hat im Moment immer noch mehr Posten und Mandate und sonstige Ehrenämter zu besetzen, als sie aktive Mitglieder hat; das führt auf allen Ebenen zu Mehrfachbelastungen der Aktiven. Und da ist es in der Tat ein Fortschritt, wenn man mal einen Parteivorsitzenden hat, der nicht alle paar Wochen irgendeine egozentrische Bombe platzen läßt.

    So schön! Danke, das werde ich praktisch täglich zu verwenden wissen. Lässt sich problemlos auf die Schweiz und wahrscheinlich auf die polititsche Basisarbeit überhaupt übertragen.

    Es ist zweifellos ein Problem, dass man nicht gleichzeitig online und offline präsent sein kann und übrigens auch der Grund, warum Politiker/innen nicht bloggen oder wenn, mehr oder minder Fakes sind.

20. Dirk
    12.04.2006 | 23:58

    Okay, akzeptiert. Paltzecks Rolle ist die des Therapeuten der SPD und nicht des Repräsentanten oder Anführers. Dessen Leistung können in der Tat nur die Therapiebedürftigen beurteilen oder jene, oder sonstwie mit dem Patienten involviert sind. Das ändert aber nichts daran, dass ich Platzeck für unfähig halte eine leitende Position einzunehmen und daran, dass ich mich durch die Ereignisse bestätigt fühle. Taktlos, wie ich bin, bedarf ich auch keiner Karenzzeit, um mich über ihn lustig zu machen.