9. Mai 2006

Koalitionslogik

Zum Antidiskriminierungsgesetz selbst haben wir uns schon geäußert. Jetzt geht es nur noch um die Ursachen von “Politikverdrossenheit”.

“Wir müssen mit dem Kompromiss leben, auch wenn der Union ein anderes Gesetz lieber gewesen wäre”, sagte Althaus der Chemnitzer “Freien Presse”. Mit einem anderen Regierungspartner hätte der Gesetzentwurf mit Sicherheit anders ausgesehen. Dennoch gelte der Koalitionsvertrag, der eine “Eins-zu-Eins-Übernahme” von EU-Richtlinien im Grundsatz vorsehe.

Also der Koalitionsvertrag gilt, aber deswegen muss man ihn nicht erfüllen. Danke, Herr Althaus.

* Verfasst von Rayson um 22:57 Uhr in der Kategorie Sprache (Trackback)

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3 Kommentare zu “Koalitionslogik”

  1. Wilbur Larch
    10.05.2006 | 1:19

    B.L.O.G. - Bissige Liberale ohne Gnade » Über uns
    “Die Mühe, wahrgenommen zu werden, entspricht diesem Umstand, während der Wunsch bleibt, einen sichtbaren Lichtstreif eigener Argumente in den politischen Diskussionen unserer Tage zu hinterlassen.”
    http://www.bissige-liberale.com/ueber/

    Ist das Satire oder Selbstverarschung?

  2. Rayson
    10.05.2006 | 1:34

    Für jemanden, der angeblich Wichtigeres zu tun hat, bemühst du dich aber arg, hier auch wirklich alles zu lesen. Sehr löblich.

    Dass man nicht Off Topic kommentiert, lernst du sicher auch noch irgendwann, wenn du dir weiter so viel Mühe gibst. Da bin ich sehr zuversichtlich.

  3. spruance
    10.05.2006 | 14:04

    Der klassische BULLSHIT. Soll eben einfach nichts bedeuten, weil der sich Äußernde überhaupt nicht daran interessiert ist, etwas wahrhaftiges zu sagen. Das ist eher unter ’soziale Geräusche’ einzuordnen. Besser wäre es, man könnte Politiker an ihren Taten messen, wenn man ihnen denn nur zuverlässig welche zuordnen könnte…

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