War was?

Gestern war ein schöner Tag: Hertha und der KSC Tabellenführer in ihren Ligen - zum Einrahmen, das kommt so schnell nicht wieder.

Und da gab es noch diesen unbedeutenden Wettkampf in zwei Bundesländern, welche sozialdemokratische Strömung künftig für zwei Länder den Bundesrat beschicken darf. Die Beteiligung der Bevölkerung an diesem Schaulaufen der Berufspolitiker war entsprechend. In Mecklenburg-Vorpommern ist allerdings wieder einmal Ungeheuerliches geschehen: Unter denen, die bei schönem Wetter den Weg in eins dieser Lokale gefunden haben, wo es nichts zu trinken gibt, bei deren Verlassen man aber dennoch kotzen könnte, gab es doch einige, die der Versuchung nicht widerstehen konnten, der öffentlichen Betroffenheitsmaschinerie Zucker zu geben.

Wer ein interessantes Ritual sehen will, sollte sonntags lieber in die Kirche gehen - das Entsetzen der amtlich bestellten Volksvertreter über den Einzug einer rechtsextremen Partei in einen Landtag hat, obwohl in viel kürzerer Zeit eingeübt, bereits jetzt einen längeren Bart. Als ob die Bürger ein Interesse daran hätten, Parteibonzen bei der Selbstheiligung zuzuschauen.

Man könnte jetzt viel Schlaues über solche Wahlergebnisse schreiben, z.B. über das wirtschaftliche und geistige Erbe von Arbeiter- und Bauernstaaten, über “Große Koalitionen” und kleine Länder, und über das Versagen der sozialdemokratischen Staatsreligion. Man könnte auch, wie in manchen von mir gelesenen Blogs, in den Chor derer einstimmen, die eine rechtsextreme Partei als Katalysator für ebenso dumme wie beleidigende Denunziationen nur allzu gerne gebrauchen.

Aber das wäre viel Lärm um nichts. Was in Landtagen heute noch an Politik inszeniert wird, grenzt in einer Welt, in der die Parteien, getrieben von sozialistischem Vereinheitlichungsdrang, das föderale Prinzip seit langem schon beerdigt und durch Kanzlerkandidaten-Castingshows sowie den Missbrauch des Bundesrats ersetzt haben, eh schon an Beleidigung. Da ist auch noch Platz für Hofnarren.

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11 Kommentare zu “War was?”

  1. 18.09.2006 | 11:29

    Oha - du meinst, wenn die in MVP und Berlin eine astrein wirtschaftsliberale Politik gefordert hätten, dann hätte die Wahlbeteiligung glatt bei 90 Prozent gelegen?

    Mit kommt es eher so vor, als käme die Abstinenz der Wähler daher, dass alle Parteien in deren Augen doch die gleiche neoliberale Politik betreiben. Zwischen FDP und SPD wäre gar kein Unterschied. Da sehen das übrigens auch die Wahlforscher die Ursache.

  2. 18.09.2006 | 11:54

    Scheinbar wird aber erkannt, dass die FDP doch etwas anderes ist (und das im positiven Sinne - im Gegensatz zur NPD).

    Das die FDP in Berlin ein paar Stimmen verloren hat, ist für mich ein Zeichen in die gleiche Richtung: Die Stadt, die am schamlosesten schmarotzt (die Politiker, NICHT die Bevölkerung), hat natürlich ein Faible für entsprechende Parteien (Grüne, Linke und Splitter wie die Grauen).

  3. 18.09.2006 | 12:02

    Es geht um enttäuschte Versprechen. Das Motto der bundesdeutschen Staatsreligion war: Lasst uns Politiker machen. Dann steigern wir euren Wohlstand und erlösen euch von den Beschwernissen des Alltags. Ihr müsst uns nur wählen, und dann ist alles gut, weil demokratisch. Das wurde den Westdeutschen seit den 60er Jahren erzählt und den Ostdeutschen nach dem Fall der Mauer. Der Hauptunterschied: Im Westen war noch genug da, was sozialistisch verfrühstückt werden konnte. Im Osten war man im Verfrühstücken erfolgreicher, weil etwas radikaler im Vorgehen. Deswegen war die Hoffnung im Osten ebenso groß, wie jetzt die Enttäuschung und das Misstrauen sind. Egal, welche Partei da jetzt noch was verspricht: Man wird es ihr nicht mehr abnehmen. Vielleicht auch eine Art nötiger Reifeprozess.

    “Neoliberale Politik”? Ist das der Name für Ausweitung des Staatsanteils und Regulierungswut? Na dann…

  4. R.A.
    18.09.2006 | 12:20

    @Rayson:
    Hui, knallharter Kommentar. Hat was für sich.

  5. 18.09.2006 | 15:36

    Falls die Verniedlichung des Einzugs der NPD ins Länderparlament nur darauf beruht, dass in diesen Parlamenten sowieso nichts substanzielles entschieden wird, muss ich doch leise widersprechen. Dazu brauch man sich nur einen Innenminister oder Kultusminister aus den Reihen der NPD vorstellen, das wäre schon etwas gruselig. Da sind die Betroffenheitsrituale doch beruhigend, zumindest kann man hoffen dass auch in Zukunft keine demokratische Partei es wagt eine Koalition mit der NPD (o.ä.) einzugehen. Aber mit seinen Zweifeln an der deutschen Demokratie steht Rayson ja nicht allein da ;-)

  6. 18.09.2006 | 16:16

    Jaja, bloß ist die FDP inzwischen so etwas wie ein “toter Briefkasten” für Stimmzettel geworden, und Westerwelle siegt sich zu Tode. Die Union wird jetzt - auch und gerade nach dem schwedischen Ergebnis - schnellstens in Richtung Rüttgers verduften. Wer will denn dann mit der FDP überhaupt noch den Liberallala tanzen? Von 50 Prozent Zustimmung wagt ja selbst ein Westerwelle nicht zu träumen. Die Stimmung kehrt sich derzeit gegen die Zahnwälte und Apotheker - deren Rezepte wurden jetzt lange genug ausprobiert. Es habe nichts gebracht, sagen sich Wähler wie Politiker anderer Couleur.

    Zumindest kommt es mir so vor, als ob sich die gesellschaftlichen Großgewichte gerade in diese Richtung verschieben: Die Party ist vorbei … das ist so die Stimmung.

  7. R.A.
    18.09.2006 | 17:15

    @Atkins:
    OK, Du magst die FDP nicht, hast aber keine Argumente dafür.

    Dafür brauchst Du nicht so viele Worte zu machen.

    Lächerlich ist auf jeden Fall die Aussage:
    “deren Rezepte wurden jetzt lange genug ausprobiert.”

    Selbst wenn man Bashing auf niederem Niveau vorhat sollte man doch zugestehen, daß in den letzten Jahren noch kein FDP-Rezept in Deutschland ausprobiert wurde.

  8. Spruance
    18.09.2006 | 17:26

    @R.A.
    Ich habe Chat so verstanden, daß er eine Meinung im Wahlvolk wiedergibt! Und die spüre ich auch - viele Wähler sind der Meinung, wir hätten jetzt zehn Jahre superbrutalen Neoliberalismus gehabt und nun könne man doch klar sehen, daß das nichts brächte! Natürlich weiß ich, daß daran nichts Wahres ist, nur ist es den Leuten halt so verkauft worden!

  9. 18.09.2006 | 17:27

    Ich mag die FDP schon, ein wenig zumindest - den papageienhaft daherplappernden Westerwelle allerdings halte ich persönlich für einen Hohlkörper. Der verursacht bei mir Allergien.

    Vor den liberalen Traditionen aber, insbesondere in der Rechtspolitik, habe ich sogar eine hohe Achtung. Dass ich zu intelligent bin, um faustdicke Lebenslügen nicht zu sehen, die darin bestehen, zwar immer lauthals den Wettbewerb zu fordern, aber dann, sobald es gegen wettbewerbsfeindliche Rechtsanwaltsprivilegien, um Ausnahmen wie die Gewerbesteuerfreiheit für Ärzte oder die Zunftverfassung im Apothekenbereich oder den Meisterzwang geht, notorisch gegen seine eigenen ideologischen Überzeugungen zu handeln, das mag ich mir so recht nicht vorwerfen.

    Anders ausgedrückt: Dass die FDP nicht liberal ist, sondern nur liberal tut, das hindert mich daran, FDP zu wählen. Anders als viele FDP-Mitglieder bin ich sogar bis auf die Knochen ein Liberaler - ich verehre geradezu die liberalen Traditionen Deutschlands. Wenn die FDP in dem Punkt wieder ehrlich würde, wäre sie für mich auch wählbar. Eine bloße Honoratiorenpartei aber wähle ich nicht …

  10. 18.09.2006 | 19:01

    @ chat atkins:

    ich möchte ja nicht fragen was du dann wählst, konsequenterweise wohl gar nicht. denn immer noch besser, eine partei zu wählen, deren politiker bei der umsetzung interventionistischer lebenslügen von (einem teil) ihrer mitglieder ärger bekommen, als eine partei, in der derartige lebenslügen programm und konsens unter den mitgliedern sind. die liberale inkonsequenz der fdp ist ein bedauerlicher fakt und ändert etwas meiner absoluten begeisterung, aber nicht an der relativen. der einäugige ist unter den blinden der könig…

  11. 19.09.2006 | 11:35

    Na - dreimal darfst du raten: Welches grüne Tuch weckt in jedem Westerwelle den Stier?

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