B.L.O.G. - Bissige Liberale ohne Gnade

Wer die Vorgänge um den Einsatz von Wahlcomputern in Holland verfolgt hat, wird sicher auch von der Affäre um das »Abhören« der SDU-Geräte gehört haben. Mit einem geeigneten Scanner konnte man praktisch die Stimmabgabe der Wähler kontrollieren. Nun stellt sich heraus, dass auch die Geräte des Konkurrenten Nedap gescannt werden können. Der Informationsdienst heise.de schreibt:

Genauso wie die SDU-Wahlcomputer sollen die Nedap-Geräte jedoch – wenn auch aufgrund eines weniger starken Signals nur in einem Umkreis von fünf Metern – mithilfe geeigneter Scanner auf Abstand ausgelesen werden können und damit das Wahlgeheimnis, wie es im niederländischen Grundgesetz verankert ist, aushebeln.

Warum ist das wichtig? Nedap will diese Geräte auch hier in Deutschland flächendeckend zum Einsatz bringen. Bei der OB-Wahl in Cottbus wurden sie schon getestet. Momentan will Holland die Nedap-Wahlcomputer noch einsetzen, aber wenn jemand mit einem geeineten Scanner nachweist, dass man sie auch aus größerer Entfernung auslesen kann, dann wird das hoffentlich noch gekippt.

Im Artikel 38 des Grundgesetzes heißt es:

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Zumindest die geheime Wahl sehe ich durch Wahlmaschinen als gefährdet an. Ob die Wahl noch frei und gleich wäre, mag man angesichts der Manipulationsmöglichkeiten bezweifeln. Verstöße gegen das Wahlrecht werden jedenfalls eher von »Innentätern« oder »Innenmittätern« als von Außenstehenden begangen. Und Wahlmaschinen machen es ihnen deutlich leichter!

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Unsere Serie wird in dieser Woche fortgesetzt. Bisher haben 18.461 Bürger die Petition gegen Wahlcomputer unterschrieben.

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Was wir bisher zu diesem Thema geschrieben haben:
MartinM über die Petition gegen Wahlcomputer (am 28. Oktober).
Stefanolix über die Begriffe Wahlcomputer und Wahlmaschine (am 29. Oktober).

Verfasst von stefanolix um 19:46 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik (Trackback)
3 Kommentare

Eine lesenswerte Antwort auf die neueste Umdrehung des staatlich-medialen Hysterie-Rades zum Thema Vogelgrippe Gen-Reis SARS BSE Feinstaub Asbest Klimaerwärmung findet sich in der Welt.

Verfasst von Boche um 17:30 Uhr in der Kategorie Politik, Umweltpolitik (Trackback)
16 Kommentare

Es ist traurig, eigentümlich frei zu einer sektiererischen Provotruppe mutieren zu sehen. Da ist immer weniger von dem Marktplatz des Liberalismus zu finden, den die Zeitschrift einmal repräsentierte. Stattdessen werden Ressentiments bedient: sperrt den charakterlich und mental degenerierten Millionen einfach die Mittel und schon marschieren wir nicht mehr moralisch und wirtschaftlich in den Abgrund. So einfach kann Hoppes liberale Revolution€ sein. Dass da niemand vorher draufgekommen ist.
Da wäre dann nur noch das Problem, dass sich mit ausgestrecktem Mittelfinger schwer ein Bewusstseinswandel herbeiführen lässt. Macht nix: müssen wir eben weniger Demokratie wagen. Und AFL kriegt endlich günstig die Schuhe geputzt.
Das soll dann als radikal liberal verkauft werden. Absurd.
Juden hier: die NPD, dieser Vergleich in ef-online ist allerdings nicht nur saudumm sondern perfide, in der Art wie braunes Gesocks zum Opfer von angeblichem staatlichen Terror stilisiert wird. Da fehlen mir, was selten passiert, die weiteren Worte.
Es bleiben nur Kopfschütteln und Entsetzen.

(Gastbeitrag von jo@chim vom antibürokratieteam)

Verfasst von Boche um 09:30 Uhr in der Kategorie Gastbeiträge, Grundsatzfragen, Politik, Presse / SPON- und taz-Blog (Trackback)
39 Kommentare

Nach Statler&Waldorf hat es nun auch das antibürokratieteam erwischt: Der Provider ist kurzerhand offline gegangen.
Wir enthalten uns hier jeder Spekulation über die möglichen Gründe, dass gerade zwei der uns liebsten liberalen Blogs kurz nacheinander von derlei Problem betroffen sind und hoffen, dass wir bald wieder von jo@chim und Co. lesen werden.

Für alle, die nicht warten können, veröffentlichen wir nachfolgend einen Gastbeitrag von jo@chim, der auch nicht ohne Blog leben zu können scheint.

Verfasst von Boche um 09:20 Uhr in der Kategorie Blogosphäre (Trackback)
10 Kommentare

Vor kurzem erfuhren wir von den drakonischen Maßnahmen eines russischen Fußballtrainers, der nach zwei verlorenen Matches seine Spieler von Schlägern verprügeln ließ. Sogar eine Pistole soll dabei gezückt und ein Hartgummi-Geschoss auf einen Spieler abgefeuert worden sein.

Der Trainer des 1. FC Nürnberg, Hans Meyer, hat sich aus DDR-Zeiten noch eine besondere Nähe zu den Methoden des ehemaligen Bruderstaats bewahrt. Das zumindest muss man aus folgender Aussage Meyers auf einer Pressekonferenz schließen:

«Wir werden jetzt zu Hause noch einmal analysieren, wie dieses Ausgleichstor zu Stande gekommen ist, werden denjenigen, wenn wir jemanden herausfinden, erschießen - und dann geht’s weiter.»

Wir wissen nicht, wodurch dieser finstere Plan letztlich vereitelt wurde, möchten angesichts einer solchen Behandlung von Arbeitnehmern in Deutschland aber Wut, Trauer und Entsetzen zum Ausdruck bringen.

Verfasst von Rayson um 23:55 Uhr in der Kategorie International, Presse / SPON- und taz-Blog, Steckenpferde der Autoren (Trackback)
2 Kommentare

Ich mag Polen. Und ich mag vor allem die Polen. Das weiß ich, seit ich mal für ein Jahr in diesem Land gearbeitet und gewohnt habe.

Aber deswegen ist noch lange nicht alles richtig, was polnische Politiker so von sich geben. Der Unterschied zwischen sozialistischen und nationalistischen Etatisten besteht ja vor allem darin, dass die einen das Objekt ihrer Begierde vor allem im eigenen Land suchen, während die anderen am liebsten ausländisches Vermögen enteignen wollen. Wenn die Gier allzu groß wird, verwischen die Grenzen auch schon mal.

Der polnische Premierminister Kaczynski schlägt z.B. vor, sich am Geld der deutschen Steuerzahler zu bedienen, um die Vertriebenen abzufinden. Das jedenfalls steckt hinter der nebulösen Forderung nach einem “Abkommen zur Entschädigungsfrage”. Kein Wunder, dass Steinbach sich dafür erwärmen kann (die gute Nachricht: die Vertriebenenverbände wollen keine Revanche, die wollen nur Knete), Merkel aber nicht. (mehr…)

Verfasst von Rayson um 20:07 Uhr in der Kategorie International, Politik (Trackback)
3 Kommentare

Nach einigen Schwierigkeiten mit ihrem Prohweider ist die “Mutter aller liberalen Blogs”, Statler & Waldorf, wieder online. Aber die Adresse hat sich geändert: http://www.s-and-w.de

Verfasst von Rayson um 19:00 Uhr in der Kategorie In eigener Sache (Trackback)
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Sicher auch, weil durch die Geburt meiner Tochter das Thema näher an mich heranrückt, denke ich inzwischen häufiger über die deutsche Bildungslandschaft nach.

Als jemand, der bis zum Abitur in Schulen gelernt hat, die mit den im Westen weitgehend unbekannten Kürzeln POS und EOS bezeichnet wurden, ist die Trennung des deutschen Schulsystems in verschiedene Schularten, in die Schüler zu einem frühen Zeitpunkt einsortiert werden, bis heute fremd geblieben.
(mehr…)

Verfasst von Boche um 15:49 Uhr in der Kategorie Bildungspolitik, Innenpolitik, Politik (Trackback)
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Aus der unendlich langen Serie Pressemitteilungen, die die Welt nicht braucht: SPD-Fraktionschef Peter Struck hat die Deutsche Telekom vor einem weiteren Stellenabbau gewarnt. Wie heise.de berichtet, kritisierte Struck die Personalpolitik der Telekom.

Es ärgere ihn, wenn Großkonzerne beste Bilanzen vorlegen und gleichzeitig massenhaft Stellen streichen, sagte der frühere Verteidigungsminister. “Da fehlt mir der Patriotismus.”

Aber Herr Struck lässt seinen Worten auch die Ankündigung von Taten folgen:

“An den Telekom-Vorstandchef Herrn Ricke habe ich den Hinweis: Der Bund hält zwar nur 30 Prozent der Aktien, aber wir werden Einfluss auf die Gestaltung dieses Unternehmens ausüben. Ich glaube nicht, dass die Telekom gut beraten ist, den Personalabbau weiter voranzutreiben”

Peter Struck ist dem Vernehmen nach ein praktisch veranlagter Mann. Bevor er mit dem Einflussnehmen beginnt, sollte er sich vielleicht noch darüber Gedanken machen, was die Telekom mit den Leuten eigentlich anfangen soll. Glaubt er wirklich, dass dadurch die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens gestärkt wird? Glaubt er wirklich, dass die Telekom eine Zukunft als ABM-Träger hat?

Vermutlich wollte Peter Struck der Telekom in der Tradition des ehemaligen Bundespräsidenten Herzog einen Ruck geben. Aber das war kein Ruck, sondern bloßer Populismus. Denn wenn der Staat die Telekom dazu zwingen könnte, die Leute zu behalten, würde er ihre Wettbewerbsfähigkeit gefährden. Und damit sieht es schon jetzt nicht besonders toll aus.

Was lernen wir daraus? Ein solches Unternehmen sollte entweder ganz im Staatsbesitz sein oder vollständig privatisiert werden. Alles was dazwischen ist, ist von Übel. Denn schon an Unternehmen mit einem 30%-Staatsanteil ruckt der Struck. Und davon geht’s denen auch nicht besser.

Verfasst von stefanolix um 08:31 Uhr in der Kategorie Politik, Sprache (Trackback)
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Gerne greife ich Gregors Hinweis auf den “Anti-Steingart” bei liberty.li auf.

Interessante Widersprüche, die unsere Kollegen da festgestellt haben. Meine Vermutung ist, dass Steingart selbst für keine Inhalte steht, sondern nur allzu beliebigen Alarmismus pflegt. Form ist ihm wichtiger als Substanz. Womit er ja beim richtigen Arbeitgeber gelandet wäre.

Verfasst von Rayson um 19:06 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, International, Politik, Wirtschaft (Trackback)
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Der Kollege MartinM hat das ominöse Gerät gestern einmal als »Wahlcomputer« und einmal als »Wahlmaschine« bezeichnet. Und es gibt wirklich beide Bezeichnungen: Die Anbieter der Geräte und die Befürworter elektronischer Wahlen bestehen auf dem Begriff Wahlmaschinen. Die Gegner des Einsatzes dieser Geräte sprechen von Wahlcomputern. Warum wird schon vor der Diskussion über den Einsatz dieser Geräte um den richtigen Begriff gekämpft?

Der Begriff »Maschine« ist für die meisten Menschen mit Attributen wie Zuverlässigkeit und Zweckmäßigkeit verbunden. Eine Maschine wird immer für einen bestimmten Zweck konstruiert und auch zweckgebunden eingesetzt. Sie macht dem Menschen die Arbeit leichter. Die Frauen denken jetzt vor Weihnachten vielleicht an Heimwerkergeräte aus dem Baumarkt, die Männer an weiße Ware aus dem Haushaltgerätekaufhaus. Es gibt Maschinen für Frauen und Männer (und ich habe gehört, dass man sie sogar untereinander tauschen kann). Warum sollte man also nicht mit Maschinen wählen?

Mit einem »Computer« kann man sehr viel mehr Dinge tun als mit einer Maschine. Millionen Nutzer möchten heute noch kalkulieren, schreiben, programmieren, spielen, chatten und bloggen. Computer sind für manche Leute faszinierend und für andere Leute abschreckend. Der Laie denkt dabei an eine undurchschaubare Kiste, die irgendwelche Daten verarbeitet. Die Anwenderin aus der Buchhaltung denkt nicht nur an die fertige Bilanz, sondern auch an den letzten Systemabsturz, dessen Folgen durch ein gut organisiertes Backup gemindert wurden. Administratoren und Experten sehen den immer höheren Aufwand für die Sicherheit der Computer und Netzwerke. Warum sollte man also mit einem Computer wählen?

Viele Wähler würden ihre Stimme wahrscheinlich lieber einer Maschine als einem Computer anvertrauen. Deshalb sprechen die Befürworter von Wahlmaschinen und die Gegner von Wahlcomputern. Was stimmt denn nun? Wenn wir in dieses Gerät hineinschauen könnten, hätten wir wirklich einen kleinen Computer vor uns, mit dem man nicht nur Stimmen zählen kann. Seit kurzem ist das auch offiziell bewiesen: Holländische Hacker haben es nämlich geschafft, den »Wahlmaschinen« das Schachspielen beizubringen.

Damit sollte für jeden Laien, Anwender oder Experten klar sein, dass er bei der nächsten Wahl nicht vor eine Maschine, sondern vor einen Computer treten könnte. Und jeder Laie, Anwender oder Experte sollte sich langsam darüber klar werden, ob er das wirklich will …

[Unsere Artikelserie zum Thema WahlMaschinenComputer wird morgen fortgesetzt. Aber die Petition können Sie auch heute schon unterschreiben.]

Verfasst von stefanolix um 17:00 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik (Trackback)
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Es gibt viele Gründe gegen Wahlmaschinen zu sein. Einige paar besonders wichtige traten bei der OB Wahl in Cottbus zu Tage, dokomentiert vom Chaos Computer Club: Bericht der CCC-Wahlbeobachtergruppe von der Oberbürgermeisterwahl in Cottbus.

Ebenfalls vom CCC intiiert ist eine Petition auf der Petitionsseite des Deutschen Bundestages gegen die Wahl mit Wahlgeräten. Sie kann hier online unterzeichnet werden -> Öffentliche Petitionen
Wahlrecht: Stimmabgabe mit Wahlgeräten

Wenn bis zum 28. November 2006 mindestens 50.000 Unterschriften eingehen, findet damit automatisch eine Anhörung vor dem Petitionsausschuss des Bundestages zum Thema statt.

Bitte unterschreibt die Petition - und ruft auch alle Freunde, Kollegen und Bekannte dazu auf, die Petition zu unterschreiben, damit unsere demokratischen Wahlen nachvollziehbar und transparent bleiben!

Nachtrag: Unbedingt lesen, auf Udos Lawblog: Weiterhin nur Papierwahl

Verfasst von MartinM um 19:56 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Innenpolitik, Politik (Trackback)
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Via: Gjallarhorn

“Während im Süden der Republik Staatsanwaltschaften versuchen, durchgestrichene Hakenkreuze zu kriminalisieren gehen die Seiten des IDGR vom Netz und Hagalil wackelt auch nach wie vor.

Naja, zur Not kann ja jemand in eine Fernsehkamera reinlabern, dass es Nazis und Verwandtes nicht gibt im Lande, und schon macht es *plopp* und sie sind weg. Kindliches magisches Denken als Ausdruck westlich-abendländischer Leitkultur, in der Welt der Politiker schon fest etabliert.

So können sich nun die Braunen freuen und weiterhin mit der Uninformiertheit und Naivität von Menschen rechnen, die blind und taub durch ein von Wissen und Aufklärung ungetrübtes Leben torkeln.

Wir befinden uns eindeutig in der Post-Aufklärung.”

Von Sven Scholz

Verfasst von MartinM um 19:36 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Innenpolitik, Politik, Presse / SPON- und taz-Blog (Trackback)
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… fallen unter den § 86a StGB “Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen”, wenn es nach bestimmten deutschen Staatsanwaltschaften geht, sondern auch Werbeflyer für Bücher, die sich ausdrücklich und unverkennbar gegen Islamismus und Neofaschismus richten. (mehr…)

Verfasst von MartinM um 19:17 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Innenpolitik, Politik (Trackback)
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Wie sähe unsere politische Debatte aus, wenn jeder Bürger monatlich eine detailliert aufgeschlüsselte Abrechnung erhielte, auf der er erkennen kann, wie viel seiner gezahlten Steuern für welche Zwecke verbraucht wurden?

Verfasst von Boche um 15:01 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Politik (Trackback)
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“Oracle greift führende Linux-Anbieter an”, so titelt die FTD. Ich kann mir nicht helfen, irgendwie klingt das, als ob sich die Linux-Freunde erschrecken sollten. Aber das ist der herrschenden betriebswirtschaftlichen Sichtweise der Wirtschaftspresse geschuldet. Denn genau so richtig ist: “Oracle entscheidet sich für die Unterstützung von Linux”. Der Unterschied? Die Überschrift der FTD ist aus Sicht der Wettbewerber geschrieben, meine aus Sicht der Kunden. Welche ist für Euch wichtiger? Dann wisst Ihr ja, welche Publikationen Ihr in Zukunft nicht zu lesen braucht.

Verfasst von Rayson um 22:53 Uhr in der Kategorie Wirtschaft (Trackback)
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Einige der Angeklagten merken wohl nicht, wie sehr ihre Rechtfertigungsversuche ins Lächerliche abdriften. Meines Erachtens haben sie - jenseits der für mich als Laien nur unzureichend zu überblickenden Rechtslage - nur ein moralisch halbwegs haltbares Argument: Die Eigentümer einer AG können mit ihrem Geld machen, was sie wollen. Ob das auch wirklich zieht, ist dann eine ganz andere Frage (meine Meinung: Wer totale Verfügung über Firmenvermögen will, soll halt eine Personengesellschaft gründen…). Aber keine peinliche mehr.

Verfasst von Rayson um 21:13 Uhr in der Kategorie Wirtschaft (Trackback)
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Finde nur ich es seltsam, wie seit gestern die pawlowsche muslimische Erregung und islamistische Anschläge geradezu herbeigeredet werden? Die Scharfmacher fühlen sich bei dieser allgemeinen Erwartungshaltung doch beinahe dazu verpflichtet…

Verfasst von Rayson um 18:15 Uhr in der Kategorie International, Politik (Trackback)
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Als ich neulich dort so vor mich hin sann, fiel es mir plötzlich auf: Ich gehöre seit ein paar Wochen zum Precoriat.

Verfasst von Rayson um 18:09 Uhr in der Kategorie In eigener Sache, Steckenpferde der Autoren (Trackback)
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Die Tourismus-Unternehmen haben eine neue, unternehmensübergreifende Marktforschungsabteilung.

Der Witz bei der Sache: Sie haben sie geschenkt bekommen - und haben wohl nicht einmal drum gebeten.
(mehr…)

Verfasst von Boche um 17:16 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Politik (Trackback)
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