B.L.O.G. - Bissige Liberale ohne Gnade

7 Kommentare zu “Sprachunterricht”

1. der gute don
   23.10.2006 | 9:14

   Aber eines muss man Gerhard Schröder lassen: Er hat in der zweiten Amtszeit mit seinen Mitteln versucht, das Unmögliche möglich zu machen.

   Und dann richtete der mordende Despot einen Streichelzoo ein. So ein guter Mensch. So etwas in diesem Sinne?

2. stefanolix
   23.10.2006 | 9:37

   Nach wie vor bin ich der Meinung, dass Schröder im Sommer 2005 abgewählt werden musste. Die Zeit war einfach reif, er hätte nichts mehr auf die Beine stellen können. Zur Demokratie gehört dann einfach die Abwahl des Kanzlers. Es gab in dieser Zeit viele Fehlentscheidungen und handwerklich schlecht gemachten Gesetze. Auf drängende Probleme wurde mit mehr Bürokratie statt mit mehr Freiheit geantwortet.

   Aber als Despoten würde ich Schröder trotzdem nicht bezeichnen. Der Versuch einer Sozialreform war richtig, das Ergebnis ist nicht zuletzt auch durch die vielen Konflikte zwischen Bundesrat (CDU-dominiert) und Bundesregierung (Rot/Grün) so schlecht ausgefallen. Woran sich letztlich zeigt, das das schrödersche “BASTA” eben doch nur ein Pfeifen im Walde war …

3. Llarian
   23.10.2006 | 10:31

   Schröders Problem war, dass er zuerst mal vier Jahre, in denen viel möglich gewesen ist, verpennt hat und Schönwetterkanzler gespielt hat. Im Unterschied zu Merkel, die in einer absoluten Blockadekoaltion sitzt, hätte er etwas bewegen können, 98 war Aufbruchsstimmung und die wirtschaftliche Situation von 98 bis 2001 war weltweit ein riesiger Boom. Doch alles was die Koaltion in dieser Zeit geschafft hat ist es, reichlich Wahlgeschenke zu verteilen, eine jahrzehntealte Aussenpolitik zu diskreditieren und beileibe nicht an morgen zu denken. Schröder ist der Kanzler der am meisten von Reformen schwadroniert hat und letzten Endes bis kurz vor Ende nichts, aber auch gar nichts bewegt hat. Ihm ist es zu verdanken, dass die Leute auf der Strasse das bischen Reförmchen was er gemacht hat, bereits für eine Zumutung halten und nicht bereit sind, die wirklich harten Einschnitte, die noch kommen werden, zu akzeptieren. So gesehen ist seine Kanzlerschaft nicht nur vom Stillstand geprägt, sondern ebenso von massiven Schäden für die Zukunft. Simpel gesagt: Merkel regiert innenpolitisch wie ein Besenstil mit Hut und das ist weit mehr, als Schröder je geleistet hat.

4. Ulrich Speck
   23.10.2006 | 13:26

   Die Sündenfälle Schröders beginnen doch ganz früh. Es gibt den Start mit dem Schröder-Blair-Papier, Botschaft: Mehr Bürgergesellschaft, mehr Freiräume, weniger Paternalismus und Staatskontrolle.

   Ein paar Monate später dann gibt Schröder auf und unterwirft sich dem Konsens der Bewahrer des Status quo. Ohne wirkliche Not. Damit hatten sie ihn aber im Griff. Dann der Schulterschluss mit Chirac und dem etatistischen Modell.

   Heute bewundert er den autokratischen Führer Putin, weil der vermeintlich kann, was ihm verwehrt blieb - Macht ohne Gegenmacht ausüben.

   Schröder und Merkel sind sich im Grunde nicht unähnlich. Beide tendieren zur liberalen Reform. Beide stoßen aber an die Machtbastionen der Interessengruppen - und schrecken zurück.

   Was beide nicht tun, ist, eine Gegenposition aufzubauen und dafür ÖFFENTLICH zu werben. Beide sind Taktikter der Macht, keine Strategen. Beide haben liberale Tendenzen, aber keine klare Überzeugung.

   Es ist nun einmal so, dass die politische Sprache und der Diskurs von den Bewahrern des Status Quo okkupiert worden ist - das fängt an mit “sozialer Gerechtigkeit”. Einen echten liberalen Gegenentwurf gibt es in Deutschland nicht. Weder intellektuell noch als Machtbasis.

   Daran scheitert jede “Reform”, und auch jede Reform.

5. R.A.
   23.10.2006 | 15:11

   @stefanolix:
   > Er hat in der
   > zweiten Amtszeit
   > mit seinen Mitteln
   > versucht, das
   > Unmögliche möglich
   > zu machen.
   Diese drei Minuten müssen mir entgangen sein.

   Schröder hat nie versucht, wirklich etwas zu verändern, oder gar “möglich zu machen”.
   Ihm reichte immer das Placebo des “Tatkräftigkeit demonstrieren”.

   Die “Reformen” von rot/grün waren doch schon minimal und vermurkst, bevor sie in den Bundesrat kamen und die Union ihre Finger dranbekam.

6. R.A.
   23.10.2006 | 15:13

   @Ulrich Speck:
   Wo soll Schröder denn “liberale Tendenzen” gehabt haben?

   Selbst wenn das “Fördern und Fordern” von Hartz IV jemals in eine funktionsfähige Form gebracht worden wäre - das bleibt immer noch klassischer Obrigkeitsstaat ohne einen Funken Liberalismus.

7. stefanolix
   23.10.2006 | 22:27

   @R.A.: In den “Durchführungsbestimmungen” eines solchen Gesetzes könnte eine Menge Liberalisierung stecken, wenn man z.B. die Zuverdienstregelungen wirklich freier gestalten würde. Aber das war ja nie gewollt. Der Apparat hat sich durchgesetzt und die Arbeitslosen bleiben in Abhängigkeit. Gerade wird ja wieder über ABM in neuem Gewand diskutiert.

   Fußnote: Ich bin der festen Überzeugung, dass aus solchen Programmen auch nach dem dritten oder vierten Aufguss nichts Vernünftiges werden kann. Es kann nur in Eigeninitiative funktionieren. Seit über zweitausend Jahren sollten wir aus der Philosophie gelernt haben, dass sich Menschen nur selbst aus Armut und Unmündigkeit befreien können. Sonst bleiben sie eben in ihren Höhlen und lassen sich bunte Bilder vorgaukeln …