B.L.O.G. - Bissige Liberale ohne Gnade

Dass eine meiner Lieben dem Berliner Bundesliga-Verein gilt, weiß mancher vielleicht schon. Aber es gibt etwas, das mich zur Zeit besonders stolz macht, Hertha-Mitglied zu sein.

Lokalkolorit ist Programm, denn sie kommen aus Reinickendorf, Wedding und Steglitz. Sie heißen zwar nicht Paul, Fritz oder Willi und auch nicht Lukas, Leo oder Luis, sondern Kevin Boateng, Ashkan Dejagah, Sofian Chahed und Malik Fathi.

Ihre Namen mögen für Nazis aller Art Provokation sein, aber es sind - Berliner Jungs. Mit allen Stärken und Schwächen. Ich neige dazu, die Schwächen zu ignorieren und die Stärken überzugewichten, aber das werden andere Deutsche anders sehen. Wie auch immer - es geht um Berliner und andere, nicht um Deutsche und Nichtdeutsche.

Nun haben die Hertha-Fans nicht gerade eine ruhmreiche jüngere Vergangenheit. Aber was bleibt ihnen übrig? Die Zukunft des Hauptstadtklubs liegt bei den Söhnen der Einwanderer. Und dass ein Bastürk bei Hertha spielt - ja Mensch, gäbe es noch Vernünftigeres?

Verfasst von Rayson um 20:17 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik, Steckenpferde der Autoren (Trackback)
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Wie cool ist das ( ;-)) - Germans enter Smooth Jazz. Als eifriger Hörer von SmoothVibes begegnete mir Nils - ein deutscher Musiker, der es in den USA geschafft hat. Warum deutsche Musiker meinen, in die USA auswandern zu müssen: Fragt nicht mich, fragt Nils.

Verfasst von Rayson um 19:40 Uhr in der Kategorie Politik, Steckenpferde der Autoren (Trackback)
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Viele wissen es ja schon: Es gibt da so einen Prozess in den USA. Ein Unternehmen namens SCO hat IBM verklagt, weil letzteres angeblich geistiges Eigentum von ersterem “gestohlen” habe. Die Brisanz ergibt sich daraus, dass es um Linux geht, auf das IBM seit einiger Zeit setzt. Es gibt auch einige Merkwürdigkeiten im Verhältnis von SCO und Microsoft. Die wirklich ganze Geschichte kann man bei heise.de verfolgen. (mehr…)

Verfasst von Rayson um 18:24 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Innenpolitik, Politik (Trackback)
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Als ich heute meinen Friedman las, saß neben mir ein taz-Leser. (mehr…)

Verfasst von Boche um 10:04 Uhr in der Kategorie Politik, Sozialpolitik (Trackback)
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“Steuerschlupflöcher” sind ein willkommenes Phantom.

Willkommen, weil ihr Streichen als “Gegenfinanzierung” für Senkungen herangezogen werden kann. Ob Kirchhoff mit seiner Flat Tax oder die SPD bei der Unternehmensteuerreform: Alle Welt bedient sich der “Steuerschlupflöcher” als haushaltsschonendes Gegengift. Phantom, weil die “Steuerschlupflöcher” zwar von allen Seiten thematisiert, aber nie konkretisiert werden.

Gut, es gibt Zeitgenossen, die sich mit der herkömmlichen Art der Einkommensermittlung nicht anfreunden können, wonach ein zu versteuerndes Einkommen sich nicht direkt aus den Einnahmen eines Steuerpflichtigen ableitet, sondern erst nach dem Abzug von Betriebsausgaben oder Werbungskosten. Diese Freunde der Konfiskation würde ich dann vielleicht mal ein andermal zu einer grundsätzlichen Debatte einladen, aber ich gehe im Folgenden davon aus, dass die Art und Weise der Einkommensermittlung weitestgehend unstrittig ist. (mehr…)

Verfasst von Rayson um 01:30 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Die SPONBlog-Arbeit hat uns heute Zettel abgenommen.

Verfasst von Boche um 13:20 Uhr in der Kategorie Presse / SPON- und taz-Blog (Trackback)
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Denn Steinbrück ist ein Mann, der Probleme offen anspricht, statt sie wie Beck in einem Schwall von Phrasen zu beerdigen.

(Carsten Volkery in SPON)

Speziell für Marian

Verfasst von Rayson um 20:00 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik (Trackback)
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Ich lese sie ja meistens gerne, die SPON-Beiträge des ehemaligen Grüne-Politikers Hubert Kleinert, der sich jetzt mit dem schönen deutschen Titel des Professor schmücken kann. Schon interessant, was der menschliche Geist vermag, wenn er frei von Parteizwängen sich akademischen Betrachtungen hingeben kann. Nur heute, da halte ich es für Quatsch, was Hubert da schreibt. (mehr…)

Verfasst von Rayson um 19:48 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik, Presse / SPON- und taz-Blog, Wirtschaft (Trackback)
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Was aus Fakten wird, wenn sie den Weg durch ein antisemitisch verbohrtes Hirn genommen haben, ist erneut bei Peter Philipp vom Staatsfunk “Deutsche Welle” zu beobachten.
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Verfasst von Boche um 15:56 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, International, Politik (Trackback)
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Aus der Rubrik “Wie löse ich Probleme, die mich nichts angehen oder die ich selbst geschaffen habe? Und wie stehe ich hinterher trotzdem als Macher da?” oder, wie Rayson die Rubrik einfacher genannt hat: “Unpolitik“; heute:

Verfasst von Boche um 14:45 Uhr in der Kategorie Politik, Sprache, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Sollen sie mal machen, die Sozialisten.
Sollen sie sich doch versuchen an “solidarischen Wirtschaftsformen“.
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Verfasst von Boche um 11:41 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Politik, Wirtschaft (Trackback)
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Willkommen beim B.L.O.G.-Preisrätsel zum Wochenende. Den Gewinnern winkt der virtuelle B.L.O.G.-Schlaumeier in Gold.

Eine Regierung, die für Ruhe und Ordnung sorgt, die die Eigentumsrechte definiert, die ein Instrument vorsieht, mit dem wir die Eigentumsrechte und andere Gesetze im Spiel der Wirtschaftskräfte ändern können, eine Regierung, die Kontroversen über die Auslegung der Gesetze entscheidet, die Einhaltung von Verträgen erzwingt, den Wettbewerb fördert, ein monetäres System schafft, sich für die Bekämpfung technischer Monopole und die Beseitigung ihrer Folgewirkungen einsetzt, wenn dies angebracht scheint, und die die private Wohlfahrt und die Familie bei der Fürsorge der Unzurechnungsfähigen unterstützt - eine solche Regierung hat zweifellos eine Reihe wichtiger Funktionen zu erfüllen. Der konsequente Liberale ist kein Anarchist.

Verfasst von Rayson um 11:11 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik, Politik (Trackback)
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Etwas Bemerkenswertes ist passiert: Da geben drei junge Nachwuchspolitiker von CDU, FDP und Grünen ein Interview, in dem sie die Bundeskanzlerin dazu auffordern, die Voraussetzungen für eine “Jamaika-Koalition” zu schaffen. Gut, das ist auch Unpolitik at its best und die Adressatin eh die falsche (als Kanzlerin hat sie die Aufgabe, die aktuelle Regierung voranzubringen), aber spannend genug erscheinen mir die drei Prinzipien zu sein, die diese Gemeinsamkeit herstellen sollen:

Die Basis für eine solche Koalition könnten das Prinzip der Nachhaltigkeit, das der sozialen Grundsicherung und Schritte zu mehr Eigenverantwortlichkeit sein.

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Verfasst von Rayson um 19:18 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Frau Pothmer von den Grünen zieht über Jürgen Rüttgers und dessen tapferen Kampf für eine komfortablere Altersarbeitslosigkeit (wie die Ansprüche nach der Wahl sinken…) her:

Lügenbaron Rüttgers wird mit seiner Geschichte unsanft landen: Spätestens wenn die Union erklären muss, wie sie den Segen für Wenige bei allen anderen erwirtschaften will, platzt das Märchen von der gerechten CDU. [Hervorhebungen durch mich]

Erstaunt frage ich mich zwei Dinge:

Seit wann muss die Politik so etwas erklären?

Und: Das Schröpfen der Bürger heißt in Politikerdeutsch also “erwirtschaften”?

Verfasst von Boche um 15:58 Uhr in der Kategorie Politik, Sprache (Trackback)
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Mauretanien scheint auf einem guten Weg zu sein.
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Verfasst von Boche um 10:32 Uhr in der Kategorie International, Politik (Trackback)
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Im Augenblick ist viel los in der Politik. Es gibt eine Regierung, die hier und da Entscheidungen fällt - und natürlich immer viel Ärger, der auch medienwirksam präsentiert wird. Interessanterweise streitet sich die Regierung aber kaum mit der Opposition; diese wird von ihr entweder ignoriert oder schlicht als lächerlich dargestellt. Nein, der Krach findet innerhalb der beiden (nur schwer unterscheidbaren) Regierungsparteien statt. Mal streitet sich die CDU mit der SPD, mal die SPD mit der CDU. Dann streitet sich die CDU mal wieder mit sich selbst - oder die SPD trägt öffentlich innere Kämpfe aus.

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Verfasst von Karsten um 09:59 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Politikerreden zu lesen, ist ja in der Regel kein Vergnügen. Und wenn, dann nur ein oberflächliches, weil statt Inhalt meist Polemik dominiert.

Deshalb war die Rede Horst Köhlers in Bochum auch eine großartige Überraschung für mich. Kluge, grundsätzliche Gedanken und stets auch der Bezug zu konkreten Themen.

Ein Zitat:

Der Staat wird auf diesem Wege für immer mehr Interessenbefriedigung und für große Bereiche des Alltags zuständig, in denen er nichts befehlen, sondern nur mit Geld und guten Worten auf seine Bürger einwirken kann. Das hat die Lobby der organisierten Partikularinteressen stark gemacht, die möglichst viel für ihre Klientel herausholen will und der es gelang, sich intensiv in staatliche Entscheidungen einzuschalten.

So haben alle jahrzehntelang fleißig mitgemacht, obwohl eigentlich jeder hätte wissen können, was Niklas Luhmann einmal so formuliert hat: “Alles in allem gleicht der Wohlfahrtsstaat dem Versuch, die Kühe aufzublasen, um mehr Milch zu bekommen.” Diese Illusion mochte verständlich sein, solange es Jahr um Jahr mehr zu verteilen gab und solange noch nicht Milliarden von Menschen in Osteuropa und Asien mit Fleiß und Ideen um ihren Anteil am weltweiten Wohlstand konkurrieren durften. Aber inzwischen ist es endgültig selbstzerstörerisch, immer weiter den Blasebalg zu bedienen.

Dass aus der sozialdemokratischen Union Jammerlaute zu vernehmen sein sollen, zeigt nur, dass Köhler die richtigen Worte gefunden hat.

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aufmerksam geworden bei La Deutsche Vita

Verfasst von Boche um 11:55 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Innenpolitik, Politik (Trackback)
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Weil die Wahrheit doch immer wieder ans Licht kommt - und sei es durch Blödheit der Eingeweihten.

Wie offensichtlich jetzt Syriens Verstrickung in den Mord am libanesischen Minister Pierre Gemayel herauskommt, weil ein syrischer Journalist die Nachricht vom Attentat etwas zu zeitig brachte. Nämlich bevor es geschah.

(Wenn man der kuweitischen Zeitung “al-Seyassah” in der Übersetzung von Michael Kreutz glauben kann.)

Verfasst von Boche um 09:55 Uhr in der Kategorie International, Politik (Trackback)
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Heute nachmittag hat die Petition gegen Wahlcomputer die Grenze von 40.000 Stimmen überschritten. Als ich gerade die Stimmen der Original- und der Ersatzpetition addiert habe, kam ich auf 40.088 Stimmen. Damit ist der Endspurt eingeleitet: wenn es bis zum
28. November 2006 über 50.000 Stimmen sind, muss sich der Bundestagsausschuss damit befassen und das Anliegen wird noch mehr Aufmerksamkeit erfahren.

Verfasst von stefanolix um 18:26 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik (Trackback)
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Das Urheberrecht geht im Grunde davon aus, dass es nur verletzt werden kann, wenn sich jemand bewusst das Werk eines Urhebers aneignet. Dem Patentrecht ist das egal - es hält auch das für verwerflich, was ohne Kenntnis des Patents sich dessen Mechanismen bedient. Das eine Recht schützt Originale vor Kopien, das andere Monopole vor Wettbewerb.

Verfasst von Rayson um 23:53 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Politik, Steckenpferde der Autoren, Wirtschaft (Trackback)
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