Neuwahlen? Oder einfach nur ganz großes Kino?

Im Augenblick ist viel los in der Politik. Es gibt eine Regierung, die hier und da Entscheidungen fällt - und natürlich immer viel Ärger, der auch medienwirksam präsentiert wird. Interessanterweise streitet sich die Regierung aber kaum mit der Opposition; diese wird von ihr entweder ignoriert oder schlicht als lächerlich dargestellt. Nein, der Krach findet innerhalb der beiden (nur schwer unterscheidbaren) Regierungsparteien statt. Mal streitet sich die CDU mit der SPD, mal die SPD mit der CDU. Dann streitet sich die CDU mal wieder mit sich selbst - oder die SPD trägt öffentlich innere Kämpfe aus.

Normalerweise könnte man aus dieser Situation nur zwei Schlüsse ziehen: Erstens den, dass die Regierungskoalition grandios gescheitert ist und baldige Neuwahlen anstehen - und zweitens, dass beide großen Volksparteien den inneren Zusammenhalt und die programmatische Geschlossenheit soweit verloren haben, dass ein verantwortungsvoller Wähler ihnen keinesfalls seine Stimme geben dürfte. Weil er gar nicht beurteilen kann, was die beiden Parteien wollen und was sie umsetzen werden.

Die derzeitige Lage lässt mich aber eher etwas anderes vermuten: Die Große Koalition hat beschlossen, keine Politik mehr stattfinden zu lassen. Man sitzt einfach gemeinschaftlich auf seinen Posten und Pöstchen, und nebenbei inszeniert man eine Theatervorstellung, die grob an Politik erinnert - tatsächlich aber nur ein völlig undurchschaubares Getümmel mit wechselnden Protagonisten darstellt. Und indem man selbst in diesem Stück alle Rollen an sich reißt, lässt man die Wähler vergessen, dass es überhaupt eine Alternative gibt. Sie können nur noch atemlos zusehen und sich immer mehr von dem abwenden, was auf der Bühne gezeigt wird.

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2 Kommentare zu “Neuwahlen? Oder einfach nur ganz großes Kino?”

  1. 24.11.2006 | 15:47

    Neuwahlen wird es erst dann geben, wenn eine der beiden großen Parteien wieder die 40-Prozent-Marke streift. Oder aber zum vorgesehenen Termin …

    Ich tippe auf letzteres.

  2. 24.11.2006 | 19:31

    Es ist eben nicht zu übersehen, dass die beiden Parteien sich programmatisch zwar weit angenähert haben, aber zusammen drastisch an Stimmen verlieren. Da greift man in der Not dann wie ein Bundesligatrainer auf die “deutschen” (Kämpfen und Grätschen) auf die politischen Tugenden (Wahltaktik und Klientelpolitik) zurück.

    Ich will gar nicht zu sehr über die Großkoalitionäre richten: Der Stillstand ist eine Forderung des Souveräns.

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