12. Februar 2007
Putins Test
Die Rede Putins auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat Schlagzeilen gemacht. Auf allen Seiten versucht man sich jetzt an Deutungen. Eins scheint allerdings klar: Die Worte der Rede selbst sind irrelevant, wichtig ist vielmehr, was zwischen den Zeilen steht. Da kann man einiges herauslesen. Zum Beispiel ein neugewonnenes Selbstbewusstsein (zu dem deutsche Energie”politik” nicht wenig beiträgt) und ein altbekannter Herrschaftsanspruch.
Putin hat deutlich gemacht, dass er den Status der USA als Imperium nicht anerkennt. Ist das schon Kalter Krieg? Wohl nicht unbedingt, aber ich beginne, Zettels Unkenrufen mehr Beachtung zu zollen als ohnehin schon aus Respekt vor dem Autor. Man kann wie er der Meinung sein, dass der Kommunismus nicht tot ist. Ich würde sagen: Die neuen Diktaturen wie Russland oder Venezuela folgen ernsthaft keinen totalitären, sondern eher rein autokratischen Modellen. Allerdings unterschiedlichen. Bei Venezuela ist es mehr auf die Person konzentriert, während es sich bei Russland aus einem Apparat speist, der formal im Hintergrund bleibt. Beiden Modellen ist aber gemein, die USA und das, wofür sie stehen, als Bedrohung zu empfinden.
Ein Mann wie Putin überlässt nichts dem Zufall. Seine Rede hat einen eindeutigen Adressaten, und zwar die EU bzw. Europa als Ganzes. Das folgt schon aus dem Redeanlass fast zwangsläufig. Er versucht, zwischen die USA und einem offenkundig gespaltenen Europa einen weiteren Keil zu treiben, und er kann sich in diesem Bemühen einer dummen Claque auch sicher sein. Wie schön, dass der vorherige deutsche Kanzler ihm dabei nach Kräften hilft. Aus diesen Mechanismen, die da wirken, können wir übrigens entnehmen, dass es Putin weniger um die Einschränkung der amerikanischen Vorherrschaft als um die Etablierung der eigenen geht. Macht ist, im Gegensatz zu Handel, immer ein Nullsummenspiel.
So ist die Lage. Wir können sie nicht wegwünschen und auch nicht ignorieren. Wir können nur reagieren. Wie aber sähe die beste Reaktion aus? Da verstumme ich lieber und verweise auf Ulrich Speck, der aus meiner Sicht den Nagel auf den Kopf trifft.
P.S. War klar, dass Deutschland den Test nicht besteht.
Verfasst von Rayson um 18:51 Uhr in der Kategorie Allgemein, Grundsatzfragen, International, Politik (Trackback)