B.L.O.G. - Bissige Liberale ohne Gnade

A young man, a student of journalism, is sentenced to death by an Islamic court for downloading a report from the internet. The sentence is then upheld by the country’s rulers. This is Afghanistan – not in Taliban times but six years after “liberation” and under the democratic rule of the West’s ally Hamid Karzai.

The fate of Sayed Pervez Kambaksh has led to domestic and international protests, and deepening concern about erosion of civil liberties in Afghanistan. He was accused of blasphemy after he downloaded a report from a Farsi website which stated that Muslim fundamentalists who claimed the Koran justified the oppression of women had misrepresented the views of the prophet Mohamed.

Mr Kambaksh, 23, distributed the tract to fellow students and teachers at Balkh University with the aim, he said, of provoking a debate on the matter. But a complaint was made against him and he was arrested, tried by religious judges without – say his friends and family – being allowed legal representation and sentenced to death.

So kann man das heute im Independent nachlesen. Und solche Nachrichten sollte man bedenken, wenn man im Hinblick Afghanistan nur dann debattiert, wenn es darum geht ob deutsche Soldaten dort in Kampfhandlungen eintreten sollten oder nicht. Afghanistan wird nicht automatisch dadurch demokratisch, dass man die Taliban von Kabul fernhält. Die Aussage dass Deutschlands und Europas Freiheit am Hindukusch verteidigt wird, ist nett. Die Frage ist aber auch, welche Maßnahmen man ergreifen muss, um die Freiheit der Afghanen dort zu verteidigen. Wenn wir - damit meine ich alle alliierten Nationen die in Afghanistan vertreten sind - es wirklich ernst meinen, dann sollten solche Justiz-Exzesse kritisch angeprangert, deutlich angesprochen und in Zukunft unterbunden werden. Denn sonst ist der militärische Kampf in Afghanistan nichts weiter als Spiegelfechten, weil der eigentliche Kampf um die Freiheit dort bereits verloren ist.

Verfasst von Björn um 15:03 Uhr in der Kategorie Politik, Presse / SPON- und taz-Blog (Trackback)
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Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen das Rauchverbot in Gaststätten mit der Begründung verworfen, der Gesundheitsschutz der Bevölkerung müsse höher bewertet werden als die Nachteile für die Raucher. Mal abgesehen davon, dass sich noch niemand die Mühe gemacht hat die Nachteile für die Raucher zu quantifizieren, frag ich mich immer wieder, wo eigentlich der große Gesundheitsgewinn für die Nichtraucher liegen soll? Zwar mögen sich die 30% höheres Lungenkrebsrisiko für Nichtraucher zunächst hoch anhören, doch wenn man sie in Beziehung zum absoluten Risiko einer Lungenkrebserkrankung von knapp 0,5% für Nichtraucher setzt, dann steigt das Risiko auf gut 0,6% an. Wie schön, dass unsere obersten Gesetzeshüter so kleinlich sind…

Verfasst von SteffenH um 14:47 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik (Trackback)
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In manchen Aspekten bin ich ja doch ein recht traditioneller Mensch. Und so mag es auch sein, daß ich diverse Trends verpaßt habe und deswegen beim Spiegel-Höflichkeitstest
so häufig daneben liege.

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Verfasst von R.A. um 12:25 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Es geht voran:

50.000 Haushalte in Karlsruhe ohne Strom

Offiziell soll ein kleiner Brand daran schuld gewesen sein, aber selbstverständlich war das nur ein erster Probelauf für die Zeit nach Umsetzung des SPD-Energieprogramms.

Verfasst von Rayson um 20:34 Uhr in der Kategorie Humor und Satire, Politik (Trackback)
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Aus einem wunderbaren Interview mit dem Schriftsteller Daniel Kehlmann:

(…) Sie sind halber Österreicher, haben einen österreichischen Pass, eigentlich müsste man sich hier um Sie reißen.

Kehlmann: Voriges Jahr wollten ein österreichischer Theaterverleger und ich einen Termin bei der Kulturministerin, erfolglos, es wurde uns nur angeboten, mit einem Mitarbeiter zu sprechen. Dann bekam der Verleger vom Minister-Büro noch einen Anruf, in Wikipedia stünde unter Daniel Kehlmann „in München geboren“, das sei ja kein österreichischer Autor. Dabei habe ich vom österreichischen Staat Stipendien bekommen! Das ist der Musterfall, wie Kulturpolitik nicht laufen sollte: man fördert jemanden, und wenn er einen dann nicht mehr braucht, sagt man, den kennen wir nicht.

Verfasst von Marian Wirth um 15:08 Uhr in der Kategorie Kultur, Politik (Trackback)
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Aus aktuellem Anlass habe ich gerade eine Studie “Bundeskabinett und Übergewicht” durchgeführt.

Untersuchungsgegenstand: das Bundeskabinett

Untersuchungsmethode: Betrachten eines Fotos des Untersuchungsgegenstandes, Aktualisierung dieses Fotos aus dem Gedächtnis (Müntefering durch Scholz ersetzt), Anwendung der BMI-Kriterien pi mal Daumen auf die abgebildeten Kabinettsmitglieder.

Untersuchungszeitraum: November 2005 bis Januar 2008

Ergebnis: Zehn von 16 Mitgliedern (62.5%) des Bundeskabinetts sind übergewichtig, vier davon adipös. Abitur haben (glaube ich) alle.

Verfasst von Marian Wirth um 14:46 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Ok, das ist nur eine aus der Luft gegriffene Behauptung, aber angesichts dieser Meldung über Schwarzarbeit in Schlachthöfen erscheint diese Vermutung nicht unberechtigt. Da ermitteln Zollfahnder während einer bundesweiten Großrazzia bei 9530 Beschäftigten 323 Verdachtsfälle auf einen Verstoß gegen Steuer- und Sozialgesetze, die offenbar in 15 % der untersuchten Unternehmen auftraten.

Was macht der Autor des Textes daraus? Eine fette Schlagzeile, nach der jeder siebte Schlachthofarbeiter schwarz arbeitet. Unwesentlich ist dabei offenbar, dass es richtigerweise heißen müsste, in jedem siebten Schlachthof wird wahrscheinlich schwarz gearbeitet und bei jedem dreißigsten Schlachthofarbeiter gibt es Verstöße gegen Steuer- und Sozialgesetze. Aber das klingt ja auch nicht so aufregend. Abgesehen davon, wo liegt das Problem? Gönnt da jemand den Fachkräften aus Süd- und Osteuropa ihren Broterwerb nicht?

Update: Marian korrigiert mich freundlicherweise, dass nicht jeder dreißigste Schlachthofarbeiter gegen Gesetze verstoßen hat, sondern dessen nur verdächtigt wurde. Unterm Strich hat bei 64 Verfahren jetzt nur jeder hundertfünfzigste Schlachthofarbeiter ein Bußgeld- oder Strafverfahren am Hals.

Verfasst von SteffenH um 13:31 Uhr in der Kategorie Allgemein, Wirtschaft (Trackback)
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Um die Bemerkung eines Kommentators aufzugreifen, mal wieder etwas aus der Rubrik Klimaquark. Der Statistiker William Briggs äußert sich zu den Schwierigkeiten einiger Klimaforscher mit der bitteren Erkenntnis, dass Klimamodelle und Realität nicht die gleiche Sprache sprechen. Zwar verneint er die obige Frage, gibt aber dennoch zu bedenken:

We are only just starting to see parallels with parapsychology and climatology, the most prominent now is model patching. Of course, it might turn out mankind really does significantly influence climate, so the fact the we now see model patching is not proof that mankind has no influence. But it should give us pause and should lead us to examine, in a systematic way, the deviation of model forecasts from actual observations. And remember the old saying, there’s nobody so easy to fool as yourself.

Verfasst von SteffenH um 11:23 Uhr in der Kategorie Steckenpferde der Autoren (Trackback)
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F.A.Z.-Herausgeber Berthold Kohler liest offensichtlich nicht beim Antibürokratieteam mit. Das ist zu seinem eigenen Schaden: er hat heute in seinem Leitartikel den »bad guy« Roland Koch fast schon rührend als »bösen Jungen« übersetzt, nachdem dieser monatelang so überzeugend den miesen Kerl, den Bösewicht und den Kotzbrocken gegeben hat. Hätte Berthold Kohler diesen Artikel unserer Kollegen und die dazugehörigen Kommentare gelesen, wäre ihm das sicher nicht passiert.

In seinem Leitartikel schreibt Kohler, die CDU müsse nach der Hessenwahl auch über das Undenkbare nachdenken. Das Undenkbare ist in diesem Fall eine »schwarze Ampel«. Dazu dürften die hessischen Grünen aber nicht gleichzeitig für eine potentielle Koalition mit der SPD und mit den Kommunisten bereitstehen. Genau dadurch wird die Zusammenarbeit zwischen Schwarz und Grün nämlich undenkbar. Abgesehen davon war Koch ja im Wahlkampf der »böse Junge«, der alle anderen auf dem Spielplatz verhauen hat …  Kohler schließt:

Doch die Erfolge der Linkspartei zwingen auch die Union, über das Undenkbare nachzudenken. Hessen ist wieder zur Experimentierstube der deutschen Parteiendemokratie geworden, in der die Volksparteien versuchen (müssen), Mehrheiten mit Zukunft zustande zu bringen. Dazu muss freilich auch die CDU erst einmal an sich selbst glauben. Kochs Politik war und ist bei weitem nicht so falsch und so schlecht, wie sie jetzt geredet und geschrieben wird.

Das mag sein. Aber sein Wahlkampf war unterirdisch.

Verfasst von stefanolix um 13:56 Uhr in der Kategorie Politik, Sprache (Trackback)
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Die hessische FDP hat gut abgeschnitten, das freut mich. Sie wird nicht in der nächsten Regierung vertreten sein, das freut mich auch. Zwar sehe ich meine eigene Partei immer gerne dort, wo auch mal Entscheidungen gefällt werden können (und die Parteifreunde nicht nur meckern können). Aber es wäre eine Regierung Koch geworden, und die wäre unter allen Umständen grausig.

Nicht nur wegen Koch selbst, einem schlimmen Populisten, der mit seiner “brutalstmöglichen Aufklärung” damals schließlich bei komischen Geschichten mit jüdischen Vermächtnissen Halt machte. Sondern vielmehr wegen des Personals, das die Hessen-CDU sonst so zu bieten hat: Vom mehrfachen “Big-Brother-Award”-Träger Volker Bouffier über den schießwütigen Bundesverteidigungsminister Jung bis hin zu meinem ganz besonderen Freund Christean Wagner (zu dem Horst ein nettes Video verlinkt hat) - fast alles, was dieser Landesverband der Union so an Personal nach vorne stellt, ist irgendwie beängstigend. Von denen, die man auf Druck von Außen hat fallen lassen müssen, mal ganz zu schweigen.

Gewissermaßen spielt bei meiner Freude über das Ende dieser Landesregierung also auch die Hoffnung eine Rolle, dass die CDU vielleicht in den nächsten Wochen und Monaten darüber nachdenkt, woran ihre Wahlschlappe auch gelegen hat, und vielleicht eine Art Selbstreinigung vollzieht. Ob ich das wirklich glaube, das weiß ich nicht, aber die Hoffnung bleibt. Während bei einem Sieg Kochs (ob mit oder ohne die liberalen Freunde in Hessen) wohl kaum etwas an dem nepotistischen, weit nach rechts hinaus lehnenden System Koch geändert worden wäre.

Kleiner Nachtrag:

Marc hat recht, den Herrn Irmer sollte man vielleicht auch noch anführen. Zwar kein Regierungsmitglied, aber doch ganz bezeichnend für das, was mir an der Hessen-CDU Schauer über den Rücken treibt. Und ich rege mich auf, wenn hier in NRW der Ministerpräsident für einen besseren Schutz kirchlicher Feiertage kämpft…

Verfasst von Karsten um 23:36 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Wie es aussieht, hat ja momentan keiner wirklich den Durchblick beim Politchaos in Hessen. Sogar die Akteure selbst nicht (die ja eifrig gegenseitig alle Koalitionsoptionen ausschließen, ohne darauf einzugehen, dass ihre jeweilige Wunschkoalition einfach rechnerisch unmöglich ist), noch viel weniger allerdings die Journalisten und üblichen Politik-Deuter.

Angesichts dieser Tatsache erlaube ich mir mal, mich auch an den fröhlichen Spekulationen zu beteiligen. Ich schlage vor, dass jeder in der Kommentarspalte einen ähnlichen Tipp abgibt - sollte ich Unrecht haben, kann sich derjenige, dessen Tipp am nächsten am Ergebnis liegt, bei mir jederzeit ein Partyfässchen Kölsch abholen!

Also, mein Tipp für die nächste hessische Regierung:

Eine Große Koalition unter der Führung des Ministerpräsidenten Franz Josef Jung!

Verfasst von Karsten um 22:24 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Zunächst dachte ich, es sei nur eine persönliche Vorliebe, ähnlich wie “Navy CIS”. Aber dann entdeckte ich, dass Liberale und Libertäre beinahe gleichermaßen gerne am Dienstag abend RTL einschalten, um sich “Dr. House” anzuschauen.

Ich habe da eine Vermutung, warum dem so ist: House ist als Anti-Mephistopheles, als Geist, der das Gute nicht will, es aber trotzdem immer wieder schafft, eine Metapher der “unsichtbaren Hand” des Adam Smith.

Die nüchtern-empirische Wahrheit ist vielleicht profaner: Da meine Liebste ein sicherer Gradmesser dessen ist, was Frauen in Sachen Kino und Fernsehen mögen (Ausnahme: Boxen!), könnte die Beliebtheit des bekennenden Ekels Dr. House auch auf den hohen Anteilen an Kerls in der liberal-libertären Szene zurückzuführen sein. Denn sie findet ihn zwar interessant genug, um ihn sich gemeinsam mit mir anzuschauen, mag ihn aber sonst nicht. Scheißegal - gut ist der trotzdem.

Verfasst von Rayson um 21:37 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Steckenpferde der Autoren (Trackback)
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Wir wollen doch trotz aller Unpolitik nicht das eigentliche politische Signal vergessen, das von der Hessen-Wahl gestern ausging: Der Einsatz von Wahlcomputern führt zu demokratisch höchst bedenklichen Praktiken.

Verfasst von Rayson um 12:34 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik (Trackback)
14 Kommentare

Wir befinden uns gerade auf dem Höhepunkt eines exemplarischen Festivals der Unpolitik.

Das Bild von Politik, das uns in dieser Zeit verkauft wird, geht ungefähr so: (mehr…)

Verfasst von Rayson um 12:03 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
13 Kommentare

Einen interessanten Artikel zur Jugendkriminalitätsstatistik hat das Statistische Bundesamt jüngst veröffentlicht. Den Äußerungen der Behörde ist zu entnehmen, dass die politische und öffentliche Debatte der letzten Wochen nicht nur der tatsächlichen Problemlage nicht angemessen sei, sondern eigentlich auch ein paar Jahre zu spät geführt wird. Schließlich hätten sich die Tatverdächtigenzahlen jugendlicher Straftäter zwar seit 1990 deutlich erhöht, wären aber seit 2004 wieder leicht rückläufig.

Bemerkenswert ist auch folgende Aussage:

Wissenschaftliche Erkenntnisse aus Opfer- und Täterstudien sowie Zahlen der Unfallversicherer legen allerdings nahe, dass es sich bei der Zunahme registrierter Gewaltkriminalität lediglich um eine Verschiebung von den nicht registrierten zu den polizeilich bekannt gewordenen Straftaten handelt. Insgesamt sei die Zahl der Gewaltdelikte auch junger Menschen über die Zeit nahezu unverändert geblieben. Der Anstieg der registrierten Gewaltkriminalität sei auf die - gesellschaftlich erwünschte - geschwundene Toleranz gegenüber Gewalt und ein geändertes Anzeigeverhalten zurückzuführen.

Verfasst von SteffenH um 15:58 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik (Trackback)
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Ich weiß gar nicht, ob Sie’s wussten: Frank-Walter Steinmeier, die neue Nachwuchs-Hoffnung der SPD und Nebenerwerbsaußenminister, macht beim Nokia-Boykott nicht mit - weil er nämlich ein iPhone hat, wie er der NRZ verriet.

Was er der NRZ sonst noch verriet, bestärkt mich darin, mich nach Außenministern zurückzusehnen, die nur nichtssagende Sprechblasen produzierten. Außerdem meine ich, dass die Nokia-Kritiker ihre Anstrengungen konzentrieren sollten. Warum entwerfen sie nicht gemeinsam eine Erklärung, die dann bei allen Außenhandelskammern und Botschaften ausgelegt wird: “Liebe Investoren! Schaut auf dieses Land! Und erkennt, dass Ihr Euer Geld woanders besser anlegen könnt!” (Auslandsaufträge für deutsche Firmen und der Absatz von Produkten “made in Germany” bleibt davon natürlich unberührt, iss’ klar, ne?)

Verfasst von Marian Wirth um 13:55 Uhr in der Kategorie Politik, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Gregory N. Mankiw hat die Koalition der Ökonomen gegen fiskalische Konjunkturinterventionen versammelt. Wer dennoch stimuliert werden möchte muss schon zugeben, dass er sein täglich Brot lieber dem Steuerzahler abluchsen als gegen Leistung vom Konsumenten eintauschen möchte. Also, Hosen runter!

Verfasst von SteffenH um 13:10 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Vor ziemlich genau einer Woche wurde der deutsche Journalist Marcus Bensmann in der kasachischen Hauptstadt Astana überfallen, ausgeraubt und lebensgefährlich verletzt.

Das Wichtigste vorweg: Ich wünsche Marcus Bensmann eine möglichst vollständige und möglichst baldige Genesung! Da er als freier Journalist aus Zentralasien berichtet hat, ist ziemlich klar, dass die während des Heilungsprozesses zu erwartenden Einnahmeausfälle für ihn existensgefährdend sein können.

Ich möchte deshalb auf den Spendenaufruf der Weltreporter zu seinen Gunsten hinweisen. Dort finden sich alle nötigen Angaben. Ich meine, dass gerade in diesem Fall eine Spende sinnvoll ist, auch, um ein Signal der Wertschätzung an die anderen freien Journalisten zu senden. Denn wer geht schon ein größeres persönliches Risiko ein als freie Journalisten, die aus Krisengebieten berichten? Gerade diese Leute sind es, die den Begriff “Pressefreiheit” mit Leben füllen.

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Verfasst von Marian Wirth um 02:49 Uhr in der Kategorie Blogosphäre, International (Trackback)
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Meine Damen und Hessen … äh … Herren,

Ypsilanti rockt! Glauben Sie nicht? Dann schauen Sie mal hier:

Elvisfest 2006 in Ypsilanti, Michigan.

Verfasst von Marian Wirth um 00:46 Uhr in der Kategorie Kultur (Trackback)
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Gestern hat ein Freund in trauter Runde erzählt, dass er im Oktober zusammen mit Helmut Schmidt an einer Diskussion in einem Hotel in Shanghai teilgenommen habe. Da es sich um ein amerikanisches Luxus-Kettenhotel gehandelt habe, sei striktes Rauchverbot selbstverständlich gewesen. Als nun Schmidt Anstalten machte, sich eine Zigarette anzuzünden, sei er höflich von einem Hotel-Angestellten auf dieses Rauchverbot hingewiesen worden. Daraufhin habe Schmidt den Hotel-Angestellten etwa 30 Sekunden lang gemustert (wohl ungefähr so, wie er einen Ypsilanti-Wahlkampfspot mustern würde) und dann angefangen zu rauchen - was den Hotel-Angestellten dazu veranlasste, davonzurennen und drei Minuten später mit einem Aschenbecher wiederzukommen.

Abends habe ich dann gelesen, dass Schmidt angezeigt worden sei, weil der Anzeigende ein Foto in der BILD-Zeitung gesehen habe, das den rauchenden Schmidt bei einer Veranstaltung in Hamburg abbildete.

Der Süddeutschen Zeitung war das einen ellenlangen Kommentar wert  (den ich nicht gelesen habe), der wiederum Don Dahlmann dazu veranlasst hat, von der SZ als täglicher Online-Lektüre Abstand zu nehmen.

Bei allem, was man dazu schreiben könnte, sind folgende Fragen bei mir vorherrschend: Was sind das für Leute, die jemanden aufgrund eines Fotos in der BILD-Zeitung anzeigen? Und kann man nicht wenigstens für Bundeskanzler a.D. eine Ausnahme vom Rauchverbot machen?

Verfasst von Marian Wirth um 13:55 Uhr in der Kategorie Allgemein (Trackback)
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