22. Januar 2008

Beste Aussichten für Berlusconi

Italien ist schon seltsam. In den meisten anderen Ländern würden Regierungen kippen, wenn sich herausstellt, dass sie korrupt sind und Mitglieder der Regierung vor dem Zugriff der Justiz bewahrt, wenn diese die Korruption aufklären will. Nicht so in bella Italia - dort konnte Berlusconi sogar in aller Öffentlichkeit Gesetze erlassen, die ihn selbst vor Gerichtsverfahren schützen sollten, und die Regierung blieb trotzdem im Amt. Und es ist ja sogar noch wilder: Die Regierung Prodi wird nun in aller Dreistigkeit und Öffentlichkeit von einem Minister gekippt, der sich lauthals darüber beklagt, dass sein Premier die Justiz in einem Korruptionsfall ermitteln lässt und nicht behindert. Ganz schön komisch, diese italienische Politik…

* Verfasst von Karsten um 10:21 Uhr in der Kategorie International (Trackback)

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5 Kommentare zu “Beste Aussichten für Berlusconi”

  1. Marian Wirth
    22.01.2008 | 13:43

    Immer wenn ich etwas über Italien höre oder lese, denke ich danach immer: “Moment, das ging jetzt alles ein bisschen schnell. Wer? Mit wem? Gegen wen? Warum?… Ach nee, ich will’s dann doch lieber nicht genauer wissen.”

  2. FTT
    22.01.2008 | 14:36

    Aus persönlichen Gründen verfolge ich die italienische Politik etwas genauer und möchte deswegen davor warnen, es sich zu einfach zu machen. Um einen Vergleich heranzuziehen: Wer sich mehr über die USA informiert, merkt auch recht schnell, dass die Dämonisierung von Bush und der Republikaner im allgemeinen so nicht hinzunehmen ist, selbst wenn man kein Sympathisant einer der beiden Genannten ist.

    Zwei fast verleumderische Halbwahrheiten in Bezug auf Italien sind meiner Meinung nach, dass man die AN nur als “Post-Faschisten” oder “Nationalisten” bezeichnet oder dass angeblich Berlusconi der Nachfolgeregierung desaströse Staatsfinanzen hinterlassen habe. Beides sind jeweils Aussagen, die so nicht haltbar sind.

    Asche über mein Haupt für mein Abschweifen und schönen Tag noch!

  3. Karsten
    22.01.2008 | 18:17

    Als Experte freuen wir uns sicherlich auch über Dein Abschweifen, hätten aber auch nichts dagegen, wenn Du uns zum angesprochenen Fall vielleicht das Eine oder Andere hättest sagen können.

    Ein früherer politischer Freund italienischer Herkunft (Anhänger der Radicali Italiani) hat sich immer viel Mühe gegeben, mir das Chaos in der italienischen Politik etwas näher zu erläutern. Über ihn habe ich gelernt, dass man Berlusconi nicht ausschließlich negativ sehen darf. Sicher, er ist ein recht autoritärer Mann, wohl unbestreitbar korrupt und nicht gerade ein Freund der Verfassung, aber er hatte auch gute Gründe für seine diversen eher seltsamen Gesetze - nämlich die Tatsache, dass die italienische Justiz… wohl nicht als vollkommen unabhängig und erst recht nicht als angemessen blind bezeichnet werden kann. Ich habe von meinem Freund damals einiges über den kommunistischen Richterbund und dessen politische Verwicklungen erfahren, auch darüber, dass auch die Justiz durch und durch korrupt ist.

    Du siehst also, ich bin durchaus offen für Erläuterungen zu diesem Fall. Für einen Gauner und radikalen Politiker, der sich herzlich wenig um die Verfassung und Gewaltenteilung kümmert, halte ich Berlusconi aber trotzdem. Prodi eher für eine Niete, aber das ist wieder ein anderes Thema…

  4. FTT
    22.01.2008 | 19:38

    Ich wollte gar nichts gegen Deinen Beitrag sagen, nur anmerken, dass die bei uns oft betriebene Schwarzweißmalerei “Berlusconi böse / Prodi gut” so nicht den Tatsachen entspricht. Berlusconi ist sicherlich eine seltsame Persönlichkeit, und wie Du auch geschrieben hast, geben selbst italienische “Gegner” Berlusconis aus meinem Bekanntenkreis, die dem Centrosinistra, den Radicali etc. nahestehen ein differenzierteres Bild als es bei uns kolportiert wird.

    Zu meinen beiden Vergleichen: Ich würde die AN eher als “nationalkonservativ” bezeichnen. Die Tatsache, dass Israel Fini als Außenminister empfangen hat, gilt mir schon als Beleg, dass er nicht wirklich ein Faschist ist, wenn auch in der Partei noch Altkader vertreten sein mögen. Berlusconi hat den Haushalt mit einer Neuverschuldung innerhalb der Maastricht-Kriterien übergeben. Dass das in erster Linie konjunkturell und nicht bahnbrechenden Reformen geschuldet war, liegt auf der Hand. Bei uns werden die Informationen meiner Wahrnehmung nach allerdings immer verkürzt oder einseitig wiedergegeben. Dass bspw. Berlusconi mit irgendwelchen jungen Frauen in einem Park gesehen wurde (wen interessiert das?), habe ich vor ein paar Monaten in der FAZ gelesen, dass ein enger Vertrauter Veltronis (ich glaube Taormina) am Straßenstrich gefilmt wurde, nicht. Wenn irgendein Leghisten-Bürgermeister wieder rumspinnt, liest seine Parteizugehörigkeit, bei Bürgermeistern des Centrosinistra wie Cofferati aus Bologna, die sich drastisch für eine restrikitvere Haltung gegenüber (Ausländer-)Kriminalität wenden, wird das politische Lager seltener genannt. Ich finde einfach die Berichterstattung etwas einseitig. Das ist alles.

    Ich stimme Deinem letzten Abschnitt zu: Prodi ist ein Waschlappen, war er schon als Kommissionspräsident. Fairerweise muss man sagen, dass er in der Unione auch auf einen Haufen richtig linker Spinner angewiesen ist. Zu Deiner Berlusconi-Bewertung ist meiner Meinung wenig anzumerken.

    Ein Experte bin ich wirklich nicht, wollte ich auch nicht vorgeben. Für brauchbar halte ich Fini und vielleicht Veltroni. Bei letzterem kann ich mir kein genaues Bild machen. Fini hat, wie ich finde, Format, selbst wenn ich politisch nicht allzuviel mit ihm anfangen kann.

  5. FTT
    22.01.2008 | 20:06

    Der Richtigkeit halber: Streiche Taormini setze Sircana.

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