19. Mai 2008
Respektlose Genossen
Das Geeier der SPD um die Bundespräsidentenfrage wird immer peinlicher.
Richtig frech wird es aber mit solchen Verlautbarungen :
Die SPD wolle zuerst Klarheit, ob Köhler erneut zur Verfügung stehe, sagte Heil. Das gebiete der Respekt vor dem höchsten Staatsamt: Sobald aber Bundespräsident Horst Köhler selbst erklärt habe, ob er für eine zweite Amtszeit kandidieren wolle, werde der SPD-Vorstand “unverzüglich” entscheiden, ob die Sozialdemokraten einen eigenen Kandidaten nominieren, sagte der SPD-General.
Was ist denn das für ein Schwachsinn?
Das heißt doch im Klartext: Die SPD fordert, daß sich Köhler aus dem Fenster lehnt und um eine zweite Amtszeit bittet. Um ihm anschließend sagen zu können: “Ätsch, wir würden Dich aber lieber absägen”.
Ist ja grundsätzlich politisch legitim - aber gerade das Gegenteil von “Respekt vor dem höchsten Staatsamt”.
In gewohnter Beck-Manier wird auch noch der Schaden für die Partei und das Land wöchentlich maximiert.
Hätte er sich vor Wochen (zeitgleich mit Union und FDP) klar auf eine Wiederwahl Köhlers festgelegt, wäre das Thema erledigt. Oder aber er hätte sofort die Schwan-Kandidatur ankündigen können, das wäre auch relativ unschädlich gewesen.
Nun aber zelebriert er über Wochen die Unentschlossenheit und Zerrissenheit der SPD und sorgt dafür, daß die BuPrä-Frage auch maximal mit Bedeutung aufgeladen wird. Die Linksfront-Diskussion, die er vermeiden wollte (und sollte), kommt jetzt erst recht auf ihn zu.
Und bei den knappen Mehrheitsverhältnissen in der Bundesversammlung riskiert er, daß ausgerechnet die NPD bei der Entscheidung den Ausschlag geben wird - und eine solche Blamage ginge auch in erster Linie mit der SPD nach Hause.
Verfasst von R.A. um 16:14 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
