Nie! Nimmer! Nicht!

Laut Deutschlandfunk heute Morgen hat Kurt Beck gesagt, “dass sich kein Sozialdemokrat von “dieser Gruppierung”, gemeint war die SED-Linkspartei, zum Kanzler wählen lassen wird“.

Wenn ich die Politikersprache richtig erlernt habe und die Ereignisse der letzten Monate Revue passieren lasse, kann das nur eines bedeuten:

Frau Ypsilanti wird Kanzlerkandidatin.

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21 Kommentare zu “Nie! Nimmer! Nicht!”

  1. 27.05.2008 | 9:53

    Och, da gibt es weitere Optionen: die Linke benennt sich um (gaaanz neue Perspektiven), der Kanzler wird nicht mehr gewählt, sondern per ZK-Beschluss ernannt oder - schnell und schmerzfrei - Kurt Beck macht eine Geschlechtsumwandlung.

  2. R.A.
    27.05.2008 | 10:06

    Das wirklich erstaunliche an Beckheit ist die Konsequenz seiner Blödheit.

    Jetzt haben ihn die Linken nun wirklich für jeden sichtbar zur Linksfront gebracht - und nun blamiert er sich immer noch mit solchen Aussagen, die kein Mensch mehr glaubt.

  3. stefanolix
    27.05.2008 | 10:18

    Na ja, mit /den/ Umfragewerten wäre ich auch verzweifelt. Was hat sich die SPD nicht alles von dem »erfolgreichen Ministerpräsidenten« Beck erhofft. Jetzt wird er mit jedem neuen Tag ein besseres Anschauungsbeispiel für das Peter-Prinzip.

    Die Zeitungen kolportieren heute Aussagen vom März 2008, als Beck noch mit der Amtsführung Köhlers zufrieden gewesen sei. Damals gab es für Beck offensichtlich keinen Zweifel daran, dass Köhler wiedergewählt würde, denn Bundespräsidentenwahlen haben immer auch Einfluss auf bestehende oder künftige Koalitionen. Jetzt sind durch Becks Zick-Zack-Kurs viele Monate des Blockierens und des Streitens schon vorgezeichnet.

  4. 27.05.2008 | 13:08

    Jetzt hat man mal einen Politiker, der nicht um jeden Preis regieren will, und dann ist es auch wieder nicht recht. ;-)

    Ich verstehe nicht, warum er somit auch auf den Leim der Union gegangen ist, denn die hätte bei rot-rot-grün doch am ehesten einen Machtverlust zu befürchten. Solange sie aber die SPD dazu bringen kann, die Linke auszuschließen, hat sie wenigstens die Chance auf Schwarz-Rot.

    Und nach Hessen glaubt das eh keiner mehr.

    Vielleicht sollte er lieber sagen, “solange Oskar Lafontaine bei denen mitmischt”. :-D

  5. 27.05.2008 | 13:24

    Ist die Wahl des Kanzlers nicht geheim? Da kann doch niemand wissen ob die Stimmen von der Linken oder aus der CDU kommen!

  6. 27.05.2008 | 13:44

    B.L.O.G. deckt auf:…

    Ypsilanti wird Kanzlerkandidatin!…

  7. Schmock
    27.05.2008 | 17:55

    Wer weiß, wenn die SPD so weitermacht, kann sie vielleicht 2009 einen von der SED zum Kanzler einer rot-rot-grünen Regierung wählen. Das hat Beck doch nicht ausgeschlossen. Möglicherweise ist er einfach nur viel weitsichtiger als die Medien und weiß wo die Reise hingeht.

  8. 27.05.2008 | 19:25

    Beck hat auch nur gesagt nach(!) 2009 werde es keine Zusammenarbeit mit der Linken geben. 2009 kann man sich also durchaus von ihr wählen lasssen. Damit wäre man dem Wortbruch so ferngeblieben wie die Kreiszahl Pi der Quadratur des Kreises nahekommt.

  9. 28.05.2008 | 23:05

    Hab grad den Niebel bei “Hart aber Fair” gehört. “Nie und nimmer” hat er zwei Mal verwendet, um die Haltung der SPD zur Koalition mit der SED zu kennzeichnen. Ist wohl ein Leser hier, was? ;-)

  10. stefanolix
    29.05.2008 | 11:13

    Ich wollte eigentlich einen Beitrag daraus machen, aber jetzt bleibt nur noch Zeit für einen Kommentar. Frau Professor Schwan verrät doch mit ihren Äußerungen schon heute die Taktik auf dem Weg zur SPD-PDS-Koalition.

    In der F.A.Z. wurde am Montag eine dpa-Meldung wiedergegeben, nach der sie zunächst gesagt habe: Es gäbe in der Linken drei Strömungen (»Vernünftige Demokraten«, »DDR-Nostalgiker« und »demagogische Polemiker«). Dann wörtlich (Hervorhebung von mir):

    Wer mich von den Linken wählt, hat sich entschieden für konstruktive Politik, für die Demokratie. Wer mich wählt, hat sich für Demokratie entschieden. Und natürlich möchte ich, dass möglichst viele aus der Linken sich klar für die Demokratie entscheiden.

    Damit ist doch die Taktik der SPD-PDS klar. Frau Schwan erhebt ihre Wahlmänner und -frauen aus der SED/PDS in den Demokratenstand. Dann sind die Linken natürlich auch reif für eine Koalition mit der SPD. Wer wollte denn solch lupenreinen Demokraten eine Koalition verwehren? Und wer wollte zählen, wie viele linke Demagogen Frau Professor Schwan mitgewählt haben?

  11. R.A.
    29.05.2008 | 11:46

    Die Verlogenheit der Schwan ist schon krass, hoffentlich bleibt uns eine so unwürdige Amtsbesetzung erspart.

    Natürlich gibt es in der SED diverse Gruppen, die man sehr unterschiedlich bewerten muß. Natürlich gibt es dort auch Demokraten, die nicht für Diktatur und StaSi-Verbrechen stehen.
    Aber es gibt eben auch die Anderen - und zwar reichlich, und gerade in der Führung.

    Aber abgesehen davon, daß gerade Linke sonst sehr schnell dabei sind, eine Partei wegen einzelner Mitglieder in Sippenhaft zu nehmen - Schwan braucht und will natürlich ALLE Stimmen von links.
    Ohne die “Nostalgiker” und “Polemiker” hat sie keine Chancen auf eine Mehrheit.

  12. stefanolix
    29.05.2008 | 12:32

    Klar. Und außerdem haben die Linken eine sehr gute Partei- und Fraktionsdisziplin, was sich sicher bei der Kanzlerwahl (und später) auszahlen wird.

    Jetzt gehen ja Meldungen um, wonach Kurt Beck die »Absage an die Linken« ins nächste Wahlprogramm schreiben will. Aber wer glaubt schon Kurt Beck, solange Andrea Nahles die Fäden zieht;-)

    Und wer nimmt das überhaupt ernst, solange sich Meldungen wie »Frau-Schwan-umwirbt-die-PDS« häufen?

  13. 29.05.2008 | 13:10

    La démocratie, c’est moi - das ist zumindest verdammt cool. So cool war Hotte nie!

  14. 29.05.2008 | 13:11

    Und seine Frisur ist auch nicht so cool, wohlgemerkt.

  15. R.A.
    29.05.2008 | 13:56

    … Kurt Beck die
    »Absage an die Linken«
    ins nächste Wahlprogramm schreiben will.

    Da kann er ja direkt den Beschluß der Hessen-SPD vor der Landtagswahl übernehmen.
    Dann sieht auch gleich jeder, was von solchen Beschlüssen zu halten ist.

    Angesichts der Schwan-Kandidatur noch an der Fiktion “keine Zusammenarbeit auf Bundesebene” festzuhalten ist schon mehr als verlogen.

    Und es gilt da das Talleyrand-Zitat: Das ist mehr als ein Verbrechen - es ist ein Fehler.

    Sieht denn die SPD-Spitze überhaupt nicht mehr, wie sehr sie sich mit ihren Aussagen lächerlich und unglaubwürdig macht?

  16. 29.05.2008 | 14:03

    Sieht denn die SPD-Spitze überhaupt nicht mehr, wie sehr sie sich mit ihren Aussagen lächerlich und unglaubwürdig macht?

    Kann uns Nicht-Sozialdemokraten doch egal sein, ob sie es sehen. Die wichtigere Frage ist doch: Sehen es die Wähler?
    Und da bin ich mir leider nicht so sicher.

  17. stefanolix
    29.05.2008 | 14:08

    @David: So cool war er zumindest vor der Wahl nicht. Später hat er ja doch in einigen Fällen von seinen Rechten Gebrauch gemacht (wie in: »die Verfassung setze ich durch«).

    Über Frisuren lässt sich nicht streiten;-)

    @R.A.: Stand das so im Wahlprogramm? Dann wäre der Beck wirklich noch dreister, als ich bisher dachte. Die Geschichte wiederholt sich als Farce mit Frau Nahles in der Rolle der Ypsilanti. Hoffentlich bleiben wir davon verschont!

  18. 29.05.2008 | 14:11

    In dem Fall würde sich ja die Farce als Farce wiederholen.

  19. 30.05.2008 | 11:11

    Er sagt absolut die Wahrheit: Kein Sozialdemokrat. Er sagt nicht, dass sich kein SPD-Politiker von dieser Gruppierung wählen lassen wird. Es gibt weiß Gott genügend SPD-Mitglieder, die Sozialisten oder Kommunisten sind, es gibt auch genügend SPD-Mitglieder, die undemokratisch sind. Für beides gab es genügend Beispiele im vergangenen Jahr.

  20. R.A.
    30.05.2008 | 12:04

    @Stefanolix:
    > Stand das so im
    > Wahlprogramm?
    Nein - da stand überhaupt nichts zu Koalitionen etc. überhaupt, das wäre in einem Wahlprogramm auch ungewöhnlich.

    Der Abgrenzungsbeschluß wurde aber m. W. am selben Landesparteitag (29. September 2007) wie das Wahlprogramm abgestimmt.

    Leider habe ich den Beschluß selber im Netz nicht gefunden.
    Ob die SPD den wohl inzwischen aus ihren verlinkten Dokumenten genommen hat?

    Auf jeden Fall war die Linie in vielen Interviews und Presseäußerungen festgeklopft, eine Nennung im Wahlprogramm wäre keine echte Steigerung.

  21. R.A.
    30.05.2008 | 12:44

    Übrigens lautet die aktuelle Wortmeldung von Beck:
    “Ich habe kein Problem damit, wenn beispielsweise im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Wahlprogramms auf einem Parteitag das noch einmal betont wird, weil es ohnehin gilt und richtig ist.”

    Das wäre dann genau das Vorgehen wie in Hessen.

    Wobei ich am ganzen Vorgang pikant finde, daß Beck sofort wieder umgefallen ist, nachdem Nahles ihre Kurskorrektur verkündet hat.
    Da fragt man sich wirklich, wer da Vorsitzender ist.

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