B.L.O.G. - Bissige Liberale ohne Gnade

57 Kommentare zu “Ypsilantis Scheitern und die Reaktion der linken Blogger”

1. Emmett Grogan
   6.11.2008 | 10:36

   das kommt daher, weil die linken Blogger entweder irgendwie auf der Seite der Stasipartei stehen, oder aber vor Hass auf alles angebliche “Rechte” derart blind sind, dass sie gar nicht mehr so genau wissen wollen, was das für eine “linke” Mehrheit ist.

2. stefanolix
   6.11.2008 | 11:02

   Ich würde das jetzt nicht so pointiert ausdrücken. Nicht alle Linken sind sich bewusst, mit wem sie da eigentlich paktieren.

   Ich weiß, dass es ehrliche SPD-Mitglieder und ehrliche Grüne gibt, die für einen Politikwechsel zu Rot/Grün eintreten. Das ist ihr gutes demokratisches Recht. Ein Bundesland wie Hessen kann auch mal ein paar Jahre Rot/Grün aushalten. Aber wenn es dafür keine Mehrheit gibt, muss dieses Projekt eben warten.

   Das Motto »der Zweck heiligt die Mittel« passt eben gerade nicht, wenn man mit einer Partei ins Bett steigt, die von Altkommunisten und alten SED-Freunden beeinflusst ist.

3. R.A.
   6.11.2008 | 11:03

   Das Problem ist wohl, daß es im wesentlichen nur SEHR linke Blogger gibt - das gemäßigte rot/grüne Spektrum findet im Internet fast nicht statt.

   seine Kontrahentin hat sich als völlig inkompetent erwiesen

   Was man übrigens auch an der Reaktion auf die Ereignisse vom Montag sehen kann: Sie hat einen Tag lang gebraucht, um überhaupt zu reagieren, dann einen kurzen Presseauftritt hingelegt, und ist dann abgetaucht.
   Man kann natürlich verstehen, daß sie einen gewissen Frust abzuarbeiten hat.
   Aber sie ist nun mal in der Verantwortung für die Führung von Partei und Fraktion - und läßt diese völlig desorientiert im Regen stehen.

   Man stelle sich mal vor, sie hätte als Ministerpräsidentin eine aktuelle Krise zu meisten - da kann sie ja auch nicht erst mal tagelang in der Staatskanzlei schmollen.

4. stefanolix
   6.11.2008 | 11:12

   Vier von denen, die sie am besten kannten, haben das ja glücklicherweise zu verhindern gewusst;-)

5. Emmett Grogan
   6.11.2008 | 11:31

   ich will jetzt nicht mit dir streiten, da grundsätzlich Konsens besteht, aber das sich nicht alle Linken bewusst sind, mit wem sie da eigentlich paktieren, liegt nicht etwa an naiver Unwissenheit, sondern an den zwei von mir genannten Faktoren. Insofern hat auch R.A recht. Es sind im wesentlichen die Genossen und das Umfeld der SED und sonstige extreme Kräfte, welche sich im Internet äussern.

6. stefanolix
   6.11.2008 | 11:38

   R.A. schrieb:

   Das Problem ist wohl, daß es im wesentlichen nur SEHR linke Blogger gibt - das gemäßigte rot/grüne Spektrum findet im Internet fast nicht statt.

   Du hast recht. Hier ist noch so ein meinungsstarker Linker;-)

   OT: Ich wundere mich oft, woher die Leute die Zeit nehmen, ellenlange Artikel über die Ungerechtigkeit der Welt zu schreiben und ich frage mich manchmal leise, warum sie ihr Talent nicht anderweitig einsetzen.

   –

   @Emmett Grogan: Wenn Du es auf die lautstarken linken Blogger beziehst, verstehe ich es (jetzt). Die vernünftigen Mitglieder und Anhänger der SPD und der Grünen würde ich nicht so einschätzen. Die sollten wissen, dass mit den ehemaligen Freunden von Herbert Mies und Erich Honecker kein Staat zu machen ist.

7. Michel
   6.11.2008 | 11:43

   @ R.A: ‘Man kann natürlich verstehen, daß sie einen gewissen Frust abzuarbeiten hat.’

   Das denke ich nicht. sie hätte wissen müssen welches Risiko sie eingeht und ihre heftige Reaktion zeigt, dass sie sich dem eben nicht wirklich bewusst war. Vermutlich ist sie unfähig mehrere Szenarien nebeneinander zu denken.

8. Spruance
   6.11.2008 | 12:03

   Interessant dazu das Interview mit Herrn Scheer in der “Zeit”. Der “sensationelle Wahlkampf” hat ja nun zum zweitschlechtesten Wahlergebnis geführt, was aber Herrn Scheer überhaupt nicht anzufechten scheint.
   Das ist schon galoppierender Realitätsverlust!

9. stefanolix
   6.11.2008 | 12:30

   Dass die ZEIT Herrn Scheer so ausführlich zu Wort kommen lässt, widerlegt en passant auch die abstrusen Unterstellungen des Spiegelfechters, die ZEIT habe einen Schwenk eingeläutet und Helmut Schmidt als Herausgeber habe das Geschehen in Hessen auf diesem Wege beeinflusst. Man kann sicher viel über unsere Presse diskutieren, aber die ZEIT ist schon relativ ausgewogen und lässt vielen Positionen Raum.

10. Christian S.
    6.11.2008 | 12:33

    Das Problem ist wohl, daß es im wesentlichen nur SEHR linke Blogger gibt - das gemäßigte rot/grüne Spektrum findet im Internet fast nicht statt.

    Was ist bei Dir gemäßigt, wenn bspw. ich es schon nicht mehr bin? :S

11. Lina
    6.11.2008 | 12:59

    Der Spiegelfechter schrieb sich in einem emotional bewegenden Artikel den Frust von der Seele: es ist eine Dolchstoßlegende zum Mitweinen und man weiß nun, wo man ihn einzuordnen hat. Möglicherweise sucht das »Neue Deutschland« noch freie Mitarbeiter;-)

    Eine ‘Dolchstosslegende zum Mitweinen’? Nach meiner Auffassung die objektivste Recherche, die ich von ‘links’ gelesen habe und mit ‘links’ zu den (offenbar) ausliegenden Fahndungsakten legen kann (-;.

    U. a. steht drin: “Die SPD wird versuchen, sich im wirtschaftsliberalen und konservativen Milieu festzusetzen. Strategisch kann dies nur funktionieren, wenn die SPD sich zu einer besseren CDU mausert – dies ist nicht zuletzt dank der mangelnden personellen Qualität in der SPD-Spitze auszuschließen.”

    Hört sich das nach Seelenfrust an? Doch viel eher nach kritischer Distanz. Sich damit für’s ‘Neue Deutschland’ zu qualifizieren, halte ich für eine lachhafte Unterstellung; na ja, hängt ja auch ein Smiley hinten dran …

12. Schmock
    6.11.2008 | 13:10

    @stefanolix
    Ist es wirklich gut für das Projekt Ypsilanti, wenn man Herrn Scheer in der Zeit zu Wort kommen lässt?

13. Schmock
    6.11.2008 | 13:14

    @Lina
    Alleine schon die Wortwahl “Dolchstoß” ist völlig absurd und erinnert an Extremisten.

14. stefanolix
    6.11.2008 | 13:40

    Hier ist ein Beitrag zur Herkunft des Begriffs Dolchstoßlegende.

    @Schmock: Und nein, die Beiträge so mancher Linksblogger dienen wahrscheinlich auch nicht gerade der Sache einer Koalition zwischen SPD-Linken, Grünen Linken und Ganzlinken;-)

    @Lina: In dem Artikel schwingt tiefe Enttäuschung mit, das beginnt bei der Wahl der Überschrift und endet mit der kruden Verschwörungstheorie. Ein objektiv recherchierter Artikel sieht anders aus. Und ein kompetenter PR-Mensch, der der Autor ja ist, sollte über den Begriff »Dolchstoß« etwas länger nachdenken. Übrigens schreibt der »Spiegelfechter« nicht schlecht, er wäre sicher in jedem Projekt der Linkspartei ein geeigneter Mann für die Öffentlichkeitsarbeit;-)

15. Lina
    6.11.2008 | 15:40

    @ stefanolix

    Weisst Du, es ist so: ich bin diese nach politischen Farben gefällten Urteile (über andersfarbige Urteile) leid und lese einen Text nur noch in der Absicht, mir möglichst unbefangen ein Bild von dem zu machen, was ein Autor mir sagen will; dieser hat m. E. (relativ) objektiv berichtet.

    Den Alarmismus einiger schreibender Ex-DDR-Ex-Bürger von der roten Gefahr für Hessen (und Deutschland) teile ich ohnhin nicht, so dass ich Anstrengungen wie die des ‘Spiegelfechters’, von seiner Warte aus Licht ins Dunkel der Abläufe zu bringen, sehr gelassen nehmen kann; er beschreibt seine Sicht auf die Dinge. Insofern, als Du genau diese angreifst, habe ich zu Deiner (mit dem Feindbild) arbeitenden Aufregung auch keinen Zugang, teile sie nicht und kann lediglich meine Auffassung daneben stellen. Und ich bleibe dabei: keine (trotz ‘Dolchstoss’) beschworene Verschwörungstheorie, kein Seelenfrust, Nichts zum Mitweinen … das aber sowieso nicht, denn Schadenfreude verhindert solches ((:

    Übrigens schreibt der »Spiegelfechter« nicht schlecht

    Wie generös! Ich z. B. würde mir gern eine Scheibe davon abschneiden (-; …

16. Emmett Grogan
    6.11.2008 | 15:53

    sach ich doch, dass grundsätzlich Konsens besteht. Damit wir uns besser verstehen: mein Begriff von Links ist eher eng gefasst. Die vernünftigen Mitglieder und Anhänger der SPD und der Grünen verstehen sich auch selbst nicht unbedingt als links.

    Es ist doch der von mir oben skizzierte Kreis der in den Kommentarbereichen der Zeitungen, Parteien, Blogs, usw. aktiv wird, teilsweise verdeckt, manchmal auch offen. Die vernünftigen Mitglieder und Anhänger der SPD und der Grünen dagegen sind entweder gar nicht präsent oder gehen einfach in der Masse unbemerkt unter.

17. Lemmy Caution
    6.11.2008 | 16:27

    Mag sein, dass ich da radikal bin, aber der Spiegelfechter akzeptiert implizit die LINKE als politische Partei. Für mich hat die mehr Sektencharakter und ist auf machiavelistische Weise bereit Werte zu zersetzen, die für mich eine gewisse Bedeutung haben.
    Keine demokratische Partei darf mit denen eine Koalition eingehen. Das sieht der Spiegelfechter offensichtlich anders. Anarchistische Linke i. S. v. che2001 ist ok, aber die LINKE sind für mich real assheads.
    In dem Punkt können mich gewisse Leute gerne als fanatisierten Kleinbürger bezeichnen.
    Ansonsten wirkt der meist recht vernünftig. Solide wirtschaftswissenschaftlich Ausbildung, soweit ich das beurteilen kann. Er versucht da seinen Kommentatoren oft ein paar Dinge zu vermitteln.

18. Marc
    6.11.2008 | 16:45

    Ich hätte ja mit einer rot-rot-grünen Koalition kein Problem gehabt - ich bin da eher pragmatisch, wenns ums regieren geht - aber nicht so.

    Erst niemals, nicht, nie mit den Linken ankündigen und dann machen und wenn es zum Schwur kommt, hat man seinen Laden nicht im Griff. Oder bis aufs Blut erpresst.

    Mit solchen Aktionen (aber solchen Aktionen wie am Montag - ) verheizt man aber meiner Meinung nach die Parteimitglieder, die schließlich den Wahlkampf bestreiten müssen. Und nichts außer ein Gutes Gefühl haben, wenn ihre Oberen dann im Parlament sitzen.

19. Lina
    6.11.2008 | 17:42

    @ Lemmy Caution

    …aber der Spiegelfechter akzeptiert implizit die LINKE als politische Partei.

    Aber doch nur insofern, als sie formal als solche konstituiert und zugelassen ist - also als polititische Partei besteht. Sympathien für die Partei kann ich bei ihm keine entdecken, es sei denn im legalen Nutzen als Trittbrett zum Regierungsbündnis.

    Mit Ypsilantis grundlegendem Verrat am Wähler hat das bei ihm aber nicht programmatisch, sondern nur verfahrenstechnisch zu tun, und so lässt sich ‘Spiegelfechters’ Retrospektive der Vorgänge m. E. isoliert (vom Verrat) betrachten; als ein Protokoll mit ‘Renegaten’ eben, wie Abtrünnige nach Parteienverständnis nun mal genannt werden.

20. Spiegelfechter
    6.11.2008 | 20:12

    Dank den “bissigen Liberalen” kenne ich endlich meine wahre Profession - ab zum “Neuen Deutschland”

    Nun aber zum Thema: Die gefühlte Massenpanik vor der Partei “die Linke” kann ich idT nicht nachvollziehen. Die Partei ist eigentlich überflüssig … die Inhalte, auf die es den Wählern bei der Linken ankommt, wären eigentlich in der SPD sehr gut aufgehoben. Das Volk hat sich nicht sonderlich geändert, die Parteilandschaft sehr wohl - je mehr die SPD in die Mitte rückt, desto größer wird die Lücke, die von den Linken gefüllt wird. Das lässt sich übrigens auch recht griffig mit dem “Eisverkäufer-am-Strand-Problem” erklären. Die großen Parteien handeln nach Hotellings Gesetz, scheinen aber zu vergessen, dass es auch noch die Opposition gibt. Dies ist eine “kühle” Analyse - ohne Emotionen, ohne politischer Voreingenommenheit.

    Wenn sich die SPD nun selbst der Option beraubt, eine Mehrheit “links der Mitte” zu bilden, mag das Eurem politischen Lager schmecken, für die Partei selbst ist es Selbstmord und dies bietet genug Raum für Kritik abseits jeglicher Verteufelung von “linker” Politik. Ich komme übrigens aus dem linksliberalen Lager und würde mir eine alte FDP aus Scheels Zeiten wünschen - die gibt es aber nicht und es wird sie auch nie wieder geben. Mit der “Linken” habe ich in den meisten Politikfeldern wenig Gemeinsamkeiten - die einzige Ausnahme ist die Wirtschafts- und Finanzpolitik. Als “alter” Keynesianer habe ich da gewisse Vorstellungen, die in diesem Blog sicher nicht geteilt werden und es ist nun einmal so, dass die “Linke” als einzige Partei diese Wirtschaftspolitik verfolgt. Besonders auf den Politikfeldern Sicherheits- und Außenpolitik kann ich mit der Linken gar nichts anfangen. Da Wirtschaft und Finanzen nun aber *das* Thema sind, bleibt mir mangels Alternative nichts anders über, als die Linke in diesem Bereich als Bereicherung des politischen Spektrums zu sehen, von der ich hoffe, dass sie andere Parteien vor sich hertreibt. Da ja nun eine Rückkehre der Nachfragepolitik so langsam über den Teich schwappen wird, bin ich da aber sehr unaufgeregt. Die Zeiten, in denen 4/5 des politischen Spektrums das tote Pferd “Angebotspolitik” reiten, werden sich in jedem Falle dem Ende näheren. Dass das bissigen Liberalen nicht schmeckt, ist mir klar - aber seht es positiv, die Hochzeit der Partei “die Linke” wird damit auch ein Ende haben.

    -> Dolchstoß

    Ich bin mir der Bedeutung des Wortes sehr wohl bewusst und habe es ironisch in die Überschrift eingebaut - das diese Ironie nicht überall verstanden wird … so what

    -> Verschwörungstheorie

    Ich verstehe nicht wirklich, was hier eine Verschwörungstheorie sein soll. Dass die Parteirechte der SPD vom Sturz Ypsilantis profitiert, sollte klar sein. Dass der “große alte Mann” der Parteirechten in seiner Zeitung einen solchen Leitartikel nicht zufällig genau zu diesem Zeitpunkt erscheinen lässt, sollte ohne große Phantasie auch glaubhaft erscheinen. Wo steckt da die Verschwörung? Vielleicht fehlt mir hier aber auch einfach die Phantasie.

    So groß die politischen Unterscheide auch sein mögen - viel Erfolg weiterhin.

21. Rayson
    6.11.2008 | 22:23

    @Spiegelfechter

    Die Zeiten, in denen 4/5 des politischen Spektrums das tote Pferd “Angebotspolitik” reiten, werden sich in jedem Falle dem Ende näheren. Dass das bissigen Liberalen nicht schmeckt, ist mir klar

    Ich bin bereit, für jedes Mal, in dem einer von uns das Wort “Angebotspolitik” in den Mund nimmt, einen Kasten Bier auszugeben. Und auch für jedes Mal, in dem eine solche hier propagiert wird. “Angebotspolitik” und “Nachfragepolitik” sind für mich überflüssige Schlagworte von gestern - kein ernstzunehmender Ökonom wird sich heutzutage auf eine solche Schablone festlegen lassen.

    Dass die Parteirechte der SPD vom Sturz Ypsilantis profitiert, sollte klar sein.

    Vor allem profitiert die Bundes-SPD davon, egal ob links oder rechts. Mit dem Präzedenzfall Hessen wären alle Aussagen, nicht mit den “Linken” zusammenzugehen, Makulatur, und dass die Wähler das mitkriegen, hat nicht umsonst auch Ypsilanti weglügen wollen. So kann man jetzt wieder das alte Muster ausprobieren, indem man eine “rechte” Gallionsfigur fürs Volk aufstellt, weil es ohne die Stimmen der Mitte nun einmal nicht geht.

    Dass der “große alte Mann” der Parteirechten in seiner Zeitung einen solchen Leitartikel nicht zufällig genau zu diesem Zeitpunkt erscheinen lässt, sollte ohne große Phantasie auch glaubhaft erscheinen. Wo steckt da die Verschwörung?

    Meines Erachtens genau da: Im Hochjazzen eines Randdetails und in der Einbringung von Personen im Hintergrund.

    So groß die politischen Unterscheide auch sein mögen - viel Erfolg weiterhin.

    Ebenso.

22. Parker8
    6.11.2008 | 23:51

    @R.A.
    

    Das Problem ist wohl, daß es im wesentlichen nur SEHR linke Blogger gibt - das gemäßigte rot/grüne Spektrum findet im Internet fast nicht statt.

    Das ist so. Und es gilt im übrigen genauso für die andere Seite des Spektrums.

    @Rayson
    

    Ich bin bereit, für jedes Mal, in dem einer von uns das Wort “Angebotspolitik” in den Mund nimmt, einen Kasten Bier auszugeben.

    Mon cher Monsieur, das ist ja nun die reine Wortklauberei. Ich kann mich noch erinnern, wie Sie (oder war’s Ihr Kollege Statler?), befriedigt meinten feststellen zu können, Keynes habe ja mittlerweile nur noch rein dogmenhistorische Bedeutung. Und, was ist nun? 100 Kästen Bier wären das Mindeste.

23. stefanolix
    7.11.2008 | 0:01

    @Parker8: Wenn jemand Keynes als antiquiert ablehnt, dann bedeutet das, dass er Angebotspolitik propagiert? Hallo?

24. Rayson
    7.11.2008 | 0:08

    Lieber Parker8, ich spendiere sofort. Gegen Beleg. Allerdings natürlich nur wie versprochen nach tatsächlichem Auftreten und nicht nach gefühltem. Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass Statler oder ich je Milton Friedmans Satz “we are all Keynesians now” gewagt hätten zu widersprechen. Und davon abgesehen, ist schon seit uralten Dol-Zeiten meine Standardbeurteilung von Keynes, dass seine Vorschläge in keynesianischen Situationen weiterhin eine Rolle spielen, solche aber meist nicht vorliegen. Es würde mich wirklich sehr wundern, je etwas anderes behauptet zu haben. Und einen Kasten Bier wäre es mir dann auch wert.

    Das ist so. Und es gilt im übrigen genauso für die andere Seite des Spektrums.

    Die da wäre?

25. Rayson
    7.11.2008 | 0:14

    @stefanolix

    Davon mal abgesehen. Mich wundert wirklich, dass Leute wie Parker8 sich so stark an etwas oberflächlichen Schubladisierungen ausrichten. Wer glaubt, die Lehren von Keynes wären die einzig sinnvolle Variante einer die Nachfrage stimulierenden Wirtschaftspolitik, sollte sich vielleicht fragen, ob es nicht eher religiöse Gründe sind, die ihn zu dieser Aussage veranlassen.

26. stefanolix
    7.11.2008 | 0:31

    Ich weiß nicht, ob Parker8 an Keynes glaubt. Ich sehe in seiner Antwort eher das Prinzip: wenn jemand A ablehnt, muss er das befürworten, das ich für das Gegenteil von A halte;-)

27. Schmock
    7.11.2008 | 0:44

    Zum Spiegelfechter:
    Aus dem angesprochenen Artikel:
    “Hätten die vier Renegaten auch nur einen Hauch von Anstand, würden sie ihr Mandat zurückgeben;”
    Das impliziert, dass Frau Metzger überhaupt keinen Anstand hat und dass sie den Wählerauftrag nicht erfüllen soll, da sie lieber ihr Wahlversprechen hält anstatt ihrer Vorsitzenden zu gehorchen. Die erste Aussage ist unverschämter Unsinn, die zweite zeugt von Größenwahn, perverser Moral und Verachtung für unsere Verfassung. Offenbar ist der Verfasser ein Feind der Volks- und ein Freund der Parteienherrschaft.
    Zur “Ironie” in dem Artikel:
    Im ersten Abschnitt heißt es:
    “Dolchstoß”, “Todesstoß”, “Königsmord” und “Kriegserklärung”. Alles Ironie? Was meint der Autor denn wirklich? Etwa, dass die vier Renegaten die wahre (staatstragende und verantwortungsbewußte) Sozialdemokratie sind während Ypsilanti und ihre Unterstützer die heutigen Reaktionären und Faschisten sind? Das legt zumindest die historische Parallele zur Dolchstosslegende nahe.
    Diese drastische Sprache im ersten Abschnit passt zum ganzen Artikel, die Partei wird wie ein Vaterland oder eine Armee behandelt, die Abweichler als Verräter und Deserteure.

28. Spiegelfechter
    7.11.2008 | 1:32

    @Schmock

    Du machst es Dir mit der Interpretation des Wählerwillens aber sehr einfach. Das Wahlprogramm der hessischen SPD bestand doch nicht nur in einer Koalitionsaussage oder besser gesagt der Negation eben dieser. Die SPD hat für ihre Verhältnisse sensationell abgeschnitten aber durch die voreilige und dumme Aussage Ypsilantis, nicht mit den Linken zu kooperieren sich selbst um die Chance gebracht, ihr Wahlprogramm umzusetzen. Ypsilantis “Wortbruch” war falsch - keine Frage. Aber er war auch eine Variante, das Wahlprogramm durch eine Regierungsbildung umzusetzen. Frau Metzger ist Mitglied dieser Partei, Frau Metzger ist mit dem gesamten Wahlprogramm in den Wahlkampf gegangen und wurde vom Wähler gewählt, weil der Wähler wollte, dass dieses Programm umgesetzt wird. Was wurde daraus? Vom Wahlprogramm der SPD bleibt nichts mehr über, es gibt Neuwahlen, die SPD wird - vollkommen zurecht - abgestraft werden und eine schwarze oder schwarz-gelbe Regierung wird eine Politik machen, die in vielen Punkten diametral dem SPD-Wahlprogramm widerspricht. Wer hat also den Wähler hintergangen? Frau Ypsilanti, Frau Metzger oder vielleicht doch beide? Ich denke letzteres. Deine auf Krawall gebürstete Wortwahl suggeriert mir aber, dass Dich das nicht sonderlich interessiert. Hier wird ein Grabenkampf ausgefochten - viel Spaß dabei und au revoir.

29. Lina
    7.11.2008 | 7:00

    @ Spiegelfechter

    Wer hat also den Wähler hintergangen? Frau Ypsilanti, Frau Metzger oder vielleicht doch beide? Ich denke letzteres.

    Ich dagegen denke, dass es Frau Ypsilanti ALLEIN war, die den Wähler hintergangen hat. Erst durch deren Wortbuch in Form einer nachgeschobene Aussage (als Lüge) konnte sich bei Frau Metzger das Gewissen rühren - nachdem sie doch mit der gegenteiligen Aussage in den Wahlkampf gezogen war. Von den drei ‘Renegaten’ will ich nicht lange reden; deren nach acht langen Monaten wiederum nachgeschobene Bekenner-Show war unwürdig, abstossend, Schmierentheater, also genau das, was dem Wähler Politik als ’schmutziges Geschäft’ entlarvt.

    Dass sie damit eine auf Wählerbetrug basierende Regierungsbildung verhindern konnten, halte ich allerdings für einen günstigen Effekt. Ich warte nun darauf, dass Frau Ypsilanti vom Amt der Parteivorsitzenden zurücktritt und damit die Konsequenz herbeiführt, dass Politik vom Wähler wieder als IHM und nicht sich selbst verpflichtet empfunden werden kann.

30. stefanolix
    7.11.2008 | 8:19

    Es ist zunächst richtig, zwischen Wahlprogramm und der festen Aussage über eine Koalition oder ein Bündnis zu unterscheiden. Aber wenn eine Partei das Wahlprogramm eben nicht umsetzen kann, ohne die Aussage zu brechen, dann muss sie sich andere Partner suchen. Die SPD kann es ja im Januar mit der Aussage »Wir machen’s mit den Kommunisten« versuchen, viel Spaß;-)

    Wahlprogramme und Koalitionszwänge passen eben nicht immer zusammen. Wir sehen es doch gerade im Bund: die Wahlprogramme von SPD und CDU waren bei der letzten Bundestagswahl sehr unterschiedlich, trotzdem müssen sie jetzt gemeinsam regieren. Die Bundes-SPD hätte womöglich mit den Kommunisten ein Bündnis schließen können, aber das hätte ihren Aussagen vor der Wahl widersprochen.

    –

    @Spiegelfechter: Ich habe in einem Deiner Artikel oder Kommentare gelesen, dass 90% von Lafontaines Aussagen für Dich richtig seien. Also war doch mein Tipp nicht so schlecht: entweder PR für die Linkspartei oder Schreiben für das »Neue Deutschland«. Von einer sozialliberalen Koalition ist das allerdings weit entfernt.

    Vielleicht sollte man auch mal darüber nachdenken, warum eine Wirtschafts- und Sozialpolitik wie in der Zeit von Helmut Schmidt heute nicht mehr möglich ist?

    Hier soll es keine Grabenkämpfe geben. Aber bei mir (als einem von mehreren Autoren dieses Blogs) wird es immer eine ganz klare und sachliche Linie gegen die alten Ost-Kommunisten und ihre westlichen Bündnispartner geben. Klar und sachlich: Niemals wird aus einer Wirtschaftspolitik der Linkspartei ein Gewinn für das Land entstehen können.

    Ich glaube auch den linken Bloggern, die ich kennengelernt habe, dass sie eigentlich keine Diktatur wollen, sondern ehrlich nach irgendeinem »dritten Weg« suchen. Diesen dritten Weg kann es aber nicht geben, weil linke Wirtschafts- und Steuerpolitik immer zu Lasten der Leistungsgerechtigkeit und in der letzten Konsequenz zu Lasten der Freiheit gehen wird.

31. stefanolix
    7.11.2008 | 8:23

    @Lina: Einen kleinen Widerspruch hätte ich aber. Wer dort nicht hingehörte, war eigentlich Herr Walter. Bei den drei weiblichen Abgeordneten kann ich die Beweggründe einigermaßen nachvollziehen, bei Herrn Walter kamen aber ganz offensichtlich andere Beweggründe hinzu.

32. Lina
    7.11.2008 | 8:48

    @ stefanolix

    Ob Herr Walter dort (wo?) hingehörte oder nicht, interessiert mich eigentlich nicht. Das Einzige, was mich als Wähler interessiert, dass ich von den Vertretern einer (gewählten) Partei nicht belogen und betrogen werde.

    Persönliche oder parteiinterne Gründe, die Anlass zu Rangeleien, Intrigen und Machtkämpfen geben, lassen mich kalt; die gibt’s überall. Das Einzige, was in in der Politik für mich zählt, ist, dass ich Vertrauen in Wahlaussagen und die Umsetzung des Wählerwillens haben kann.

33. stefanolix
    7.11.2008 | 9:18

    Genau, ich weiß als Wähler, dass sich Programme einer Partei in Koalitionen sowieso nie ganz umsetzen lassen. Aber ich muss mich darauf verlassen können, dass Parteien wenigstens zu Koalitionsaussagen stehen. Insofern haben die Abgeordneten nicht Verrat begangen, sondern die Notbremse gezogen.

    PS: Ich meinte, Herr Walter gehörte nicht auf das Podium am Montag, weil er IMHO viel tiefer in der Sache drinsteckte als die anderen drei und weil man nie genau sagen kann, ob er nicht auf seinem Wunschposten doch zugestimmt hätte. Aber das ist jetzt Schnee von vor-vor-vorgestern: Hessen wird neu wählen.

34. R.A.
    7.11.2008 | 10:56

    @Spiegelfechter:
    Erst einmal vielen Dank für diesen interessanten Beitrag - ein Anlaß, mal bei Deinem Blog vorbeizuschauen.

    Nur ein Punkt:

    Die gefühlte Massenpanik vor der Partei “die Linke” kann ich idT nicht nachvollziehen

    .
    Panik ist wohl das völlig falsche Wort.
    Das würde ja voraussetzen, daß man die ernst genug nimmt, um Angst zu haben.

    Meine Haltung ist eine ganz andere: Eine politische Zusammenarbeit darf es nur mit Demokraten geben, Nazis und Kommunisten gehören nicht dazu.
    Ich habe weder vor der NPD noch vor der sogenannten “Linken” Panik, aber wer mit denen zusammen geht, disqualifiziert sich.

35. Lemmy Caution
    7.11.2008 | 11:11

    In der Wirtschaftspolitik verfolgt die LINKE keinen keynesianischen Ansatz sondern einen populistischen deutschen Sonderweg.
    - gegen die Einbindung in internationale Institutionen wie die WTO und EU.
    - für einen politik-reglementierten zwischenstaatlichen Handel
    - für massive Verstaatlichungen. Ich hatte die Bundesbahn häufiger als Kunden in den letzten Jahren. Die Privatisierung hat der wirklich eher gut getan.
    - für Klassenkampf mit all seinen Instrumenten wie staatlich festgelegte Preise.

    Der SPD gings immer um einen humaneren Kapitalismus, während die LINKE eine “Systemüberwindung” anstrebt.

    Wirtschaftspolitik hängt auch immer stark von den äußeren Bedingungen ab. In einer zunehmend globalisierten Welt und mit den Kosten der Wiedervereinigung hätte sich die SPD Wehners, Brands und Schmidts auch für einen Agenda 2010 ähnlichen Ansatz entschieden.

    Die Referenzen, die von den LINKEN genannt werden, sind doch nun wirklich nicht Skandinavien sondern der dumpf-zentralistisch-populistische Ansatz eines Hugo Chávez.

36. R.A.
    7.11.2008 | 11:15

    @Spiegelfechter:

    Das Wahlprogramm der hessischen SPD bestand doch nicht nur in einer Koalitionsaussage

    Selbstverständlich nicht.
    Aber eine Koalitionsaussage ist logisch den inhaltlichen Punkten immer vorgelagert.

    Zuerst sagt man, wie bzw. mit wem man eine Regierung bilden würde - und dann erst kann diese Regierung Inhalte umsetzen.

    Wenn man sagt, “wir werden nicht mit der Linken regieren”, dann ist auch klar, daß man gegebenenfalls auf die Regierung verzichten muß.
    Denn eine Aussage: “wir verzichten auf die Linken nur, wenn wir auch ohne sie regieren können” wäre recht unsinnig.

    Die SPD hat für ihre Verhältnisse sensationell abgeschnitten

    Überhaupt nicht.
    Es war das zweitschlechteste Ergebnis seit dem Krieg.
    Ein gefühlter Sieg war es nur, weil das letzte Ergebnis noch schlechter war.

    aber durch die voreilige und dumme Aussage Ypsilantis, nicht mit den Linken zu kooperieren

    Das war keine voreilige Aussage und auch keine nur von Ypsilanti.

    Das war eine EINSTIMMIGE Festlegung des SPD-Parteitags. Die eine Vorsitzende eigentlich nicht so ignorieren darf - eigentlich hätte sie sofort nach ihrem Wortbruch ein Parteiordnungsverfahren bekommen müssen …

    Und es war auch kein unüberlegter Daffke, daß der Parteitag so entschieden hat.
    Die Absage an die Linken und diverse Inhalte gehörten zum Kompromißpaket, mit dem Ypsilantis Kandidatur und das Wahlprogramm vereinbart wurden.
    Sie hatte ja nur eine ganz knappe Mehrheit, und mußte (wie in allen Parteien üblich) die übrigen Parteiflügel einbinden.

    Sie hat ihre Kandidatur bekommen, und sie hat ein in vielen Punkten sehr linkes Programm bekommen - und mußte im Gegenzug Kernpunkte der Rechten versprechen.

    Sie hat erst das eine Versprechen gebrochen - da ist Metzger auf Gegenkurs gegangen.

    Und dann hat sie im Koalitionsvertrag die übrigen Versprechen gebrochen (Flughäfen!) - da sind dann die anderen Drei abgesprungen.

37. stefanolix
    7.11.2008 | 11:35

    @Lemmy: Danke für Deine Ausführungen. Man müsste vielleicht noch ergänzen, dass die LINKEn im Grunde eine Wirtschaftspolitik irgendwo zwischen Chavez und Castro wollen. Nach Chavez funktioniert es nur, wenn man genügend Öl und Gas fördern und zu hohem Preis verkaufen kann. Nach Castro funktioniert es von vornherein nicht;-)

38. stefanolix
    7.11.2008 | 11:37

    @R.A.: Danke für die Zusammenfassung. Nach einigen Tagen und in Ruhe betrachtet, klingt das doch etwas anders als im Spiegelfechter-Artikel. Aber er war ja auch bitter enttäuscht und wir sind erleichtert;-)

39. Spiegelfechter
    7.11.2008 | 12:00

    @Stefanolix

    Aber wenn eine Partei das Wahlprogramm eben nicht umsetzen kann, ohne die Aussage zu brechen, dann muss sie sich andere Partner suchen. Die SPD kann es ja im Januar mit der Aussage »Wir machen’s mit den Kommunisten« versuchen, viel Spaß;-)

    Wenn die SPD nicht ewig Juniorpartner in einer Großen Koalition sein will, steht sie natürlich vor einem Problem, wenn sie sich jedwede Zusammenarbeit mit den “Kommunisten”, wie Du sie nennst, verbaut. Meines Erachtens gibt es da nur einen Weg - man bildet Zweckbündnisse und eine Minderheitsregierung. Es ist ja vollkommen richtig, dass mit der Linkspartei keine Außen- und Sicherheitspolitik auf Bundesebene zu machen ist, die mit dem Wahlprogramm der SPD oder dem der GRÜNEN vereinbar ist. Das ist aber eigentlich gar kein Problem, da die Außen- und Sicherheitspolitik beider Parteien in weiten Punkten mit dem Programm der CDU/CSU und der FDP kompatibel ist - eine Mehrheit im Bundestag ist da sicher. Nach 2009 werden wir unter Umständen genau das beobachten können - die Orientierung auf freie, variable Zweckbündnisse.

    Ich habe in einem Deiner Artikel oder Kommentare gelesen, dass 90% von Lafontaines Aussagen für Dich richtig seien.

    90% der Aussagen über Finanzpolitik - dieses Detail wollen wir doch nicht unter den Tisch fallen lassen

    Vielleicht sollte man auch mal darüber nachdenken, warum eine Wirtschafts- und Sozialpolitik wie in der Zeit von Helmut Schmidt heute nicht mehr möglich ist?

    Das ist sie natürlich nicht und das will ja auch niemand.

    Hier soll es keine Grabenkämpfe geben. Aber bei mir (als einem von mehreren Autoren dieses Blogs) wird es immer eine ganz klare und sachliche Linie gegen die alten Ost-Kommunisten und ihre westlichen Bündnispartner geben. Klar und sachlich: Niemals wird aus einer Wirtschaftspolitik der Linkspartei ein Gewinn für das Land entstehen können.

    Siehst Du - und bei mir ist es umgekehrt. Ich werde nie eine Wirtschaftspolitik vertreten können, die die Freiheit der Märkte dort bewahren will, wo sie negative Auswirkungen auf das Allgemeinwohl hat. Das ist natürlich ein schwieriger Auswahlprozess - welche Märkte funktionieren und welche funktionieren nicht. Natürlich halte auch ich die Freiheit der Märkte dort hoch, wo die Märkte funktionieren und sehe Eingriffe nicht als Selbstzweck, sondern als ultima ratio. Inwieweit der politische Kampfbegriff “Kommunisten” der Diskussion angemessen ist, lass ich an dieser Stelle lieber offen - ich bin ja wohlerzogen

    Ich glaube auch den linken Bloggern, die ich kennengelernt habe, dass sie eigentlich keine Diktatur wollen, sondern ehrlich nach irgendeinem »dritten Weg« suchen. Diesen dritten Weg kann es aber nicht geben, weil linke Wirtschafts- und Steuerpolitik immer zu Lasten der Leistungsgerechtigkeit und in der letzten Konsequenz zu Lasten der Freiheit gehen wird.

    Das stimmt - nur das “wir” linken Blogger bei der Frage “Verteilungsgerechtigkeit” kontra “Leistungsgerechtigkeit” den Fokus auf erstere legen, ohne letztere über Gebühr zu verletzen. Das ist natürlich ein Ritt auf der Rasierklinge - das ist klar. Außerdem habe zumindest ich ein anderes Verständnis des Wortes “Freiheit” - Du kennst sicher Diderot, der einst sagte “die Freiheit des einen, ist die Unfreiheit des anderen”. Daher bin ich auf eine Maximierung der Freiheit aller aus und die ist m.E. nur möglich, wenn die Freiheit einzelner in Teilen eingegrenzt wird. Das hat nichts mit Kommunismus oder Gleichmacherei zu tun - Beschränkungen der Freiheit sind in einem Staatswesen ganz normal - es gibt im Strassenverkehr Geschwindigkeitsbegrenzungen, den TÜV, Ampeln usw. usf.. Das Abendland geht nicht unter, wenn es auch im Wirtschaftsleben Begrenzungen und Einschränkungen gibt, deren Sinn die Maximierung des Nutzens der Allgemeinheit sind.

40. Spiegelfechter
    7.11.2008 | 12:12

    @Lemmy Caution

    Der SPD gings immer um einen humaneren Kapitalismus, während die LINKE eine “Systemüberwindung” anstrebt.

    Die Linke hat - wie Du sicher weist - gar kein Programm und was Du “Systemüberwindung” nennst, ist nichts anderes als das, was die SPD in ihrem Godesberger Programm als “Schaffung eines demokratischen Sozialismus” bezeichnete. Wettbewerb soweit wie möglich, Planung soweit wie nötig - das stammt von Schumacher, könnte aber heute auch von der Linken stammen.

    Sicher kennst Du auch folgenden Satz:

    “Diese überkommene Hierarchie war auf der einen Seite durch eine dünne Oberschicht, welche sich jeden Konsum leisten konnte, wie andererseits durch eine quantitativ sehr breite Unterschicht mit unzureichender Kaufkraft gekennzeichnet. Die Neugestaltung unserer Wirtschaftsordnung musste also die Voraussetzung dafür schaffen, dass dieser einer fortschrittlichen Entwicklung entgegenstehende Zustand und damit zugleich auch endlich das Ressentiment zwischen „arm“ und „reich“ überwunden werden konnten.“

    Er stammt nicht von Oskar Lafontaine, sondern von Ludwig Erhard.

    Wirtschaftspolitik hängt auch immer stark von den äußeren Bedingungen ab. In einer zunehmend globalisierten Welt und mit den Kosten der Wiedervereinigung hätte sich die SPD Wehners, Brands und Schmidts auch für einen Agenda 2010 ähnlichen Ansatz entschieden.

    Das buche ich mal unter “Spökenkiekerei” ab.

41. Björn
    7.11.2008 | 12:23

    @Spiegelfechter:

    Es ist ja vollkommen richtig, dass mit der Linkspartei keine Außen- und Sicherheitspolitik auf Bundesebene zu machen ist, die mit dem Wahlprogramm der SPD oder dem der GRÜNEN vereinbar ist. Das ist aber eigentlich gar kein Problem, da die Außen- und Sicherheitspolitik beider Parteien in weiten Punkten mit dem Programm der CDU/CSU und der FDP kompatibel ist - eine Mehrheit im Bundestag ist da sicher

    Wobei du aber von der irrigen Annahme ausgehst, dass CDU und FDP nicht en block entscheiden jeden Vorschlag von SPD und Grünen zu blockieren, solange diese mit der LINKEN kooperieren. Siehe auch den Bundesrat, wo die CSU gewillt war die eigenen Pendlerpauschale-Vorschläge zu untergraben, als diese von der LINKEN kamen. Plus: Du musst die SPDler einrechnen, die auch gewillt sind gegen die Vorschläge der eigenen Partei zu stimmen, solange man sich von der LINKEN tolerieren lässt. Es gibt eben SPD-Politiker, die eher gewillt sind auf ewig in der Opposition zu bleiben, als mit den Kommunisten zu koalieren.

42. Spiegelfechter
    7.11.2008 | 12:28

    @ R.A.

    Wenn man sagt, “wir werden nicht mit der Linken regieren”, dann ist auch klar, daß man gegebenenfalls auf die Regierung verzichten muß.

    Ganz richtig - ich hielt Ypsilantis Manöver auch immer für einen Fehler.

    Überhaupt nicht.
    Es war das zweitschlechteste Ergebnis seit dem Krieg.
    Ein gefühlter Sieg war es nur, weil das letzte Ergebnis noch schlechter war.

    Die Ergebnisse aus der alten Bonner Republik können aber heute kaum mehr als Maßstab herhalten - wir leben in einem Fünf-Parteien-System, in dem solche Ergebnisse für die beiden Volksparteien wohl nur noch in absoluten Ausnahmefällen erreichbar sind und vor allem im momentanen Trend der SPD ist das hessische Wahlergebnis m.E. schon sensationell gut. Wenn Du das anders siehst - bitte.

    Und dann hat sie im Koalitionsvertrag die übrigen Versprechen gebrochen (Flughäfen!) - da sind dann die anderen Drei abgesprungen.

    Wegen eines Koalitionsvertrages, den zumindest der Wortführer der “tapferen Drei” selbst verhandelt hat - klar, man distanziert sich von sich selbst. Dieses Kunststück kannte ich bis dato nur vom Oettinger.

43. Spiegelfechter
    7.11.2008 | 12:35

    @Björn

    Wobei du aber von der irrigen Annahme ausgehst, dass CDU und FDP nicht en block entscheiden jeden Vorschlag von SPD und Grünen zu blockieren, solange diese mit der LINKEN kooperieren. Siehe auch den Bundesrat, wo die CSU gewillt war die eigenen Pendlerpauschale-Vorschläge zu untergraben, als diese von der LINKEN kamen.

    Das ist richtig - aber wenn die CDU nun unbedingt außenpolitische Grundsatzfragen torpedieren wollen würde, würde sie dies auch ihren Wählern erklären müssen. Vielleicht ist das politische System in Deutschland allerdings idT noch nicht reif genug, für so etwas. Das will ich gar nicht ausschließen.

    Plus: Du musst die SPDler einrechnen, die auch gewillt sind gegen die Vorschläge der eigenen Partei zu stimmen, solange man sich von der LINKEN tolerieren lässt. Es gibt eben SPD-Politiker, die eher gewillt sind auf ewig in der Opposition zu bleiben, als mit den Kommunisten zu koalieren.

    Man wird noch das Zeter und Mordio kennen, mit dem die SPD-Parteirechte gegen Börner gewettert haben, als sich dieser entgegen seiner klaren Wahlkampfaussagen von den GRÜNEN tolerieren lies. Heute wirkt das schon eher komisch. Der Wille zur Macht schweißt sie zusammen. Ich kenne auch keine FDP-Politiker, die der Hamburger FDP nachhaltige Vorwürfe gemacht haben, als diese mit der rechtspopulistischen Schill-Partei koalierten - oder täusche ich mich da?

44. Björn
    7.11.2008 | 12:46

    @Spiegelfechter:

    Das ist richtig - aber wenn die CDU nun unbedingt außenpolitische Grundsatzfragen torpedieren wollen würde, würde sie dies auch ihren Wählern erklären müssen.

    Wahlkampfgambit. Da muss man dann davon ausgehen, dass beim Wähler gilt “Verhinderung der LINKEN > Außenpolitik”. Zudem muss man davon ausgehen, dass eine rot-grüne Minderheit, die nicht einen einzigen Gesetzesvorschlag ohne die LINKE durchbringen kann (was sie dann tatsächlich zum Juniorpartner der LINKEN degradieren würde) nicht lange durchhalten könnte, ehe es Neuwahlen gäbe, von denen dann Schwarz-Gelb profitieren würde.

    Und, wie schon erwähnt, in Hessen hat es die SPD geschafft beide Wahlversprechen zu brechen: Keine Zusammenarbeit mit der LINKEN? Äääääht. Fehlschlag. Roland Koch wegbekommen? Ääääht. Der wird im Januar stärker aus der Wahl hervorgehen als es die CDU selbst je wieder gehofft hätte.

    Insofern, mal wieder ein Spitzenjob den die SPD da abgeliefert hat.
    Gott, so langsam gönne ich es dieser Partei wirklich unter die Fünf-Prozent-Hürde zu rutschen…

45. Schmock
    7.11.2008 | 13:02

    @Spiegelfechter
    Die Interpretation des Wählerwillens in Deutschland ist sehr einfach, dank Verfassung. Bei der hessischen Landtagswahl wird nur darüber abgestimmt wer im hessischen Landtag sitzen soll, dabei gibt es Listen und einzelne Personen. Frau Metzger wurde direkt gewählt. Also ist der bekundete Wählerwille, das Frau Metzger in dieser Wahlperiode im Landtag sitzt. Alle anderen Interpretationen zum Wählerwillen sind pure Spekulation (außer bei einem Referendum). Für eine Regierung Rot-Rot-Grün gibt es im Parlament offenbar keine Mehrheit und alle Umfragen unter der Bevölkerung, die ich mitbekommen habe, besagen, dass die Mehrheit der Bürger gegen Rot-Rot-Grün in Hessen ist, also sehe ich keinen Grund anzunehmen, die Hessen wollten Rot-Rot-Grün. Ich weiß auch nicht bei welcher Abstimmung Frau Metzger, nicht so abstimmt wie sie es im Wahlkampf angekündigt hat, die Wahl von Frau Ypsilanti ist hier kein Gegenbeispiel, da sich die SPD darauf verständigt hat nicht mit den SED-Nachfolgern zusammenzuarbeiten.
    Ich weiß nicht wo meine Wortwahl auf Krawall gebürstet sein soll. Der einzige nicht sachliche Satz ist:”Offenbar ist der Verfasser ein Feind der Volks- und ein Freund der Parteienherrschaft.”
    Dieser Satz ist nicht überprüfbar und hier begehe ich tatsächlichen den (größenwahnsinnigen) Fehler zu glauben ich wüßte was andere Leute denken. Ich weiß nicht, ob Dich das stört, da Du ebendies recht häufig in dem Artikel und den Kommentaren hier machst. Ich hätte schreiben sollen:
    “Diese Sätze ergeben den Eindruck als sei der Verfasser für Parteien- und gegen Volksherrschaft.”

46. Lemmy Caution
    7.11.2008 | 13:58

    @Spiegelfechter:
    Das Ziel Ludwig Ehrhards ist in der Bundesrepublik in recht weiten Teilen realisiert. Oder ist etwa die Mehrheit in diesem Land verarmt?
    Du nennst lediglich die übergeordneten Sonntags-Ziele. Insbesondere Ludwig Ehrhard aber auch das Godesberger Programm wollten diese Ziele innerhalb eines marktwirtschaftlichen Systems erreichen.
    Die LINKE hat schon ein politisches Programm. Auf ihrer Webseite huldigen sie Hugo Chávez, sie stellen die WTO und EU-Mitgliedschaft in Frage, sie fordern massivste Eingriffe des Staats in die Wirtschaft.
    Und da es nun die SU nicht mehr gibt, entwickeln sie eine starke Ähnlichkeit zum lateinamerikanischen Populismus a la Perón, Allende, Goulart, Alan Garcia, etc. All die sind letztlich im wirtschaftlichen Bereich völlig gescheitert.
    In Deutschland wurd schon mal geglaubt, eine bestimmte Partei habe “kein” Programm.
    Bin für mehr Regulierungen im Finanzbereich, effektive Partizipation ärmerer Schichten am Bildungssystem, weniger Verherrlichung von Managern, etwas mehr progressive Besteuerung, eine solidarischere Gesellschaft. Aber die Tour wie das die LINKE will, ist einfach blind für historische Erfahrungen und die SPD kann sich da nicht drauf einlassen. Der hardcore-klassenkämpferische Ansatz widerspricht auch der Tradition der SPD.

47. Scrutograph
    7.11.2008 | 16:56

    Zum Blogpost des Spiegelfechters:

    “Dolchstoß” - was für eine ungeheuer peinliche Formulierung, entnommen aus dem Arsenal der deutschnationelen Niederlage-Leugner nach dem 1. Weltkrieg.

    Das ist echt der Chefkomiker vom Dienst.

48. stefanolix
    7.11.2008 | 22:16

    @Spiegelfechter: Warum soll man Kommunisten nicht Kommunisten nennen dürfen?

    Die LINKE ist aus der SED hervorgegangen und die SED war ihrem Selbstverständnis nach eine Kommunistische Partei. Etwa 70% der Mitglieder der LINKEN wurden aus der SED übernommen, also ist schon mal die Mehrheit aller Mitglieder bis heute in einer kommunistischen Partei geblieben. Außerdem haben sie natürlich nach der Vereinigung im Westen auch Altkommunisten übernommen, vorzugsweise solche, die das MfS heute noch gut finden (wie diese Abgeordnete aus Niedersachsen).

    Lothar Bisky, Spitzenpolitiker der Linkspartei, ist gleichzeitig Vorsitzenden der Europäischen Linken (EL), in der sich vorwiegend kommunistische Parteien europaweit zusammengeschlossen haben. Etwas vereinfacht ausgedrückt: Lothar Bisky ist der Chef einer Dachorganisation der europäischen Kommunisten.

    –

    Der Spiegelfechter schrieb:

    Es ist ja vollkommen richtig, dass mit der Linkspartei keine Außen- und Sicherheitspolitik auf Bundesebene zu machen ist, die mit dem Wahlprogramm der SPD oder dem der GRÜNEN vereinbar ist.

    Ja, mit solchem Verharmlosen fängt es an. In einem Bundesland kann man es ja mal versuchen, damit ist der Weg zu einer Koalition auf Bundesebene nicht mehr so lang. Es muss aber verhindert werden, dass die LINKE Einfluss auf die Bundespolitik nimmt. Sie kennen nur Lösungen, die immer zum Scheitern verurteilt waren.

    –

    Der Spiegelfechter schrieb:

    Ich kenne auch keine FDP-Politiker, die der Hamburger FDP nachhaltige Vorwürfe gemacht haben, als diese mit der rechtspopulistischen Schill-Partei koalierten - oder täusche ich mich da?

    Ich kann das nicht beurteilen, ich vermute allerdings, dass es Gegenstimmen in der FDP gab. Die Bürgerrechtsliberalen konnten Schill eigentlich nicht akzeptieren. Ich habe aber jetzt keine Zitate parat.

49. Fuchur
    8.11.2008 | 14:42

    Bloß weil’s so gut zu den Ausführungen des Spiegelfechters passt, der die “gefühlte Massenpanik vor der Partei ‘die Linke’” so gar nicht nachvollziehen kann: Ich war grade bei den Schmuddelkindern am rechten Rand (PI), und hab dort den Hinweis auf diesen Bericht vom Hessischen Rundfunk gefunden:

    Stasi-Methoden bei der Linken in Hessen?

    Offenbar hat Die Linke in Hessen eine parteiinterne “Pasi” aufgebaut, die u.a. Bewegungsprotokolle von Mitgliedern aufgestellt hat. Denn der Parteivorsitzende möchte schließlich wissen, mit wem sich z.B. der Hannes am Wochenede zum Kaffeetrinken getroffen hat, und mit welchem Auto er dorthin gefahren ist… Gut gefallen hat mir auch die Anfrage eines Parteimitglieds: “Darf man Parteigenossen besuchen, ohne dass man eine Vollmacht/Auftrag hat?” (Natürlich nicht! Wo kämen wir denn da hin.)

    Also, um das nochmal klar zu machen: Das Problem bei Der Linken sind nicht bloß um Dinge wie eine wahnwitzige Außen- und Sicherheitspolitik. Das Problem ist, dass wir es hier mit einem völlig anderen Poltik- und Demokratieverständnis zu tun haben. Und das macht (leider noch viel zu wenigen) berechtigter Weise Angst.

50. R.A.
    8.11.2008 | 17:49

    @Spiegelfechter:
    

    “die Freiheit des einen, ist die Unfreiheit des anderen”. Daher bin ich auf eine Maximierung der Freiheit aller aus und die ist m.E. nur möglich, wenn die Freiheit einzelner in Teilen eingegrenzt wird.

    Sehr bemerkenswert, interessant und diskussionswürdig. Leider ist es unmöglich, so etwas in einer Blogdiskussion zu behandeln, da müßte man sich mal um einen Tisch setzen und einen Abend opfern.
    Zu meinen Studentenzeiten war es ja noch so, da sind wir zu den Jusos gegangen, um interessante Diskussionen zu haben, und zum RCDS, um gepflegt einen zu saufen.
    Letzteres wird wohl noch funktionieren - aber Linke, mit denen man qualitätvoll diskutieren kann, sind verdammt selten geworden.
    Bei den Jusos haben solche Leute vermutlich inzwischen Aufnahmeverbot …

    Deswegen nur noch einige aktuelle Anmerkungen:

    Wenn die SPD nicht ewig Juniorpartner in einer Großen Koalition sein will, steht sie natürlich vor einem Problem, wenn sie sich jedwede Zusammenarbeit mit den “Kommunisten”, wie Du sie nennst, verbaut.

    Das ist nicht unbedingt richtig.
    Die CDU hat ja rechts im Prinzip dasselbe Problem - und hat es immer anders gelöst: Durch konsequentes Ausgrenzen - notfalls auch um den Preis vorübergehenden Machtverlusts - die Rechtsextremen wieder in die Versenkung treiben.
    Hätte sie z. B. die Reps in den Ländern so konsolidiert, wie es die SPD links getan hat, wären die inzwischen im Bundestag und die Union hätte ähnliche Strukturprobleme wie die SPD.

    Das ist doch die Ironie: Gerade weil die SPD zu feige ist (bzw. nicht prinzipientreu genug ist), und auf dem kurzfristigen Machtvorteil schielt, bekommt sie dann langfristig etablierte Konkurrenz.

    Wegen eines Koalitionsvertrages, den zumindest der Wortführer der “tapferen Drei” selbst verhandelt hat

    Aber das sagt doch gar nichts.
    Wenn man als Teil einer Delegation mitverhandelt, heißt das noch lange nicht, daß man das Ergebnis wirklich bestimmen kann oder dafür mitverantwortlich ist.

    Ansonsten:
    Die SPD Hessen hat inzwischen ja einen neuen Tiefpunkt erreicht: Yps behält ihre Ämter, aber für die Wahlniederlage schickt sie ein Bauernopfer vor.
    Das ist nur noch peinlich.

51. Michael Blume
    13.11.2008 | 22:41

    Laut Spiegel hat ein SPD-Bundespolitiker auf die Frage nach einem Kommentar zu Hessen geantwortet: “Ich bin für Politik zuständig, nicht für Esoterik.” In der Tat scheint mir nach der Konstruktion eines offenbar abgeschotteten Weltbildes in großen Teilen der hessischen SPD (und Teilen der Bloggerszene), die im politischen Gegner wohl nur noch das Böse an sich, das es ohne Rücksicht auf Verluste zu exorzieren gelte, gesehen haben, eher mein Fach zuständig zu sein.

    Man kann wirklich nur hoffen, dass sich die politische Kultur in Hessen wieder mäßigt und die extremen Freund-Feind-Schemata überwunden werden.

52. Horst Schulte
    15.11.2008 | 18:25

    Unglaublich - aber ich wurde nicht verlinkt. Dabei bin ich doch auch ein linker Blogger,

    – und ich habe auch was über den Mosaikstein geschrieben, der die SPD mit dem Rest der Steinlawine in die Tiefe reißt.

53. stefanolix
    15.11.2008 | 23:09

    @Horst: Oh, das tut mir leid, magst Du noch besonders gewürdigt werden?;-)
    Es gab eigentlich bei Dir nichts zum Einhaken, außer:

    Warten wir also ab, was in der nächsten Woche passieren wird. Ich wage mal eine Prognose: Sie wird nicht gewählt und fährt dann zusammen mit Heide Simonis auf eine der um diese Jahreszeit tristen Nordseeinseln, um dort festzustellen, wie schön das Leben doch sein kann.

    Darin muss ich Dir widersprechen. Die Nordseeinseln sind um diese Zeit nicht trist. Die sind im Grunde nie trist, aber es gibt halt einfach Abschnitte eine Jahres, wo kaum einer Urlaub hat bzw. kaum einer in Deutschland Urlaub machen will. Aber Nordseeinseln können auch im Oktober/November sehr schön sein. Der Kopf wird frei, wenn man zehn Kilometer nur am Strand entlangläuft. Die Haut kann richtig atmen, der Tee am Nachmittag wärmt kräftig durch …

    –

    Danke für den Hinweis auf »wikiquote«. Wenn das hier über Frau Ypsilanti im kollektiven Gedächtnis bleibt, ist es schon eine reife Leistung.

    –

    Ich glaube nicht mal, dass die SPD durch Frau Ypsilanti in die Tiefe gerissen wird. Der Herr Wiefelspütz ist dem Anschein nach harmloser, aber in Wahrheit viel gefährlicher.

    –

    And now for something completely different: Ich habe heute mit Entsetzen eine Diskussion in einem bekannten linken Blog verfolgt, in der die Protagonisten eine derart unverfrorene Doppelmoral an den Tag legten, dass es mich fast zu einem verbalen Ausbruch getrieben hätte.

    Im Grunde hat zuerst Arbeit und dann eine Stunde verschärftes Training geholfen. Später war ich mit persönlichen Angelegenheiten befasst und musste beruhigen — hätte ich spontan reagiert, könnte ich mich jetzt mit einer selbst gezeigten roten Karte aus allen Blog-Diskussionen verabschieden.

54. Lina
    16.11.2008 | 10:07

    @ stefanolix

    Ich habe heute mit Entsetzen eine Diskussion in einem bekannten linken Blog verfolgt, in der die Protagonisten eine derart unverfrorene Doppelmoral an den Tag legten, dass es mich fast zu einem verbalen Ausbruch getrieben hätte.

    WO denn - um Dein ENTSETZEN auch nachvollziehen zu können? Ich z. B. habe mich über die ‘minima moralia’ des ‘Spiegefechters’ vom 12.11. - ‘for something completely different’ also! - vor lauter LACHEN kaum eingekriegt…

    PS: Auf einen verbalen Ausbruch DEINERSEITS wäre ich übrigens mal sehr gespannt ((-: !

55. stefanolix
    16.11.2008 | 10:18

    Um des lieben Friedens willen werde ich hier nichts verlinken. Die es angeht, werden sich wohl auch zurückhalten. Auch wenn Du sehr gespannt gewesen wärst: ich bin trotzdem froh, dass ich meinen Mund gehalten habe;-)

    Danke für den Hinweis auf den Spiegelfechter. Die Fotomontage vom 13.11. ist soo süß in ihrer Hilflosigkeit. Es muss schwer sein, so etwas zu verarbeiten, wenn man so sehr auf ein Koalition mit den Kommunisten gehofft hat.

    Ganz ohne Ironie auch noch mal einen Dank an Horst Schulte für den Hinweis auf sich selbst, er schreibt in Sachen Ypsilanti in besten Sinne »quer« zu den meisten anderen Bloggern.

    Ich denke übrigens gerade an einen Artikel über das Scheitern Ypsilantis und die Reaktion der liberalen Blogger. Auch interessant;-)

56. Rayson
    16.11.2008 | 15:21

    Ach, stefanolix, so langsam sollte doch auch bei dir die Erkenntnis Raum gegriffen haben, dass es sich nicht lohnt, mit Leuten zu diskutieren, die nur eine wilde Behauptung an die andere reihen können und das mit “Diskussion” verwechseln.

57. B.L.O.G. - Bissige Liberale ohne Gnade » Wie funktioniert Demokratie? Wie funktioniert Politik?
    16.11.2008 | 18:11

    [...] hat mir hier schon sehr aus dem Herzen gesprochen, und auch wenn ich, angeregt durch die Diskussion zu seinem [...]