B.L.O.G. - Bissige Liberale ohne Gnade

oder: wenn man sich nach dem Hören der DLF-Nachrichten wie in einem Stanislaw-Lem-Roman vorkommt

EU-Justizkommissar Frattini stellte in Brüssel ein Maßnahmenpaket vor, das unter anderem die Einrichtung eines digitalen Ein- und Ausreiseregisters vorsieht. Das System soll automatisch melden, wenn ein Besucher aus einem Drittstaat nach Ablauf seines Visums nicht wieder ausreist. Derzeit hielten sich schätzungsweise acht Millionen Illegale in der EU auf, sagte der EU-Kommissar. Die neue Technik soll auch dazu dienen, gegen Menschenhändler und Terroristen vorzugehen.

Das Ganze läuft unter der Überschrift “Grenzschutz”. Kann es übrigens sein, dass der letzte Satz mittlerweile unter jedem Gesetzentwurf steht?

Verfasst von Marian Wirth um 19:31 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Eines der größten Rätsel in der Einschätzung von Barack Obama durch die liberale Blogosphäre ist für mich, wie man als Liberaler gleichzeitig ein Anhänger von George W. Bush und ein entschiedener Gegner von Barack Obama sein kann.

Da meine Zeit im Moment nur für Zwischenrufe ausreicht, bin ich sehr froh, dass mir diesbezüglich zwei andere Personen einen Teil der Arbeit abgenommen haben:

Denjenigen, die Barack Obama seinen big government approach vorwerfen, empfehle ich den Kommentar von Kevin Hassett: How George Bush, Big Spender, Destroyed Nirvana und möchte gleichzeitig darum bitten, sich die Wartezeit auf meinen großen Barack-Obama-Eintrag damit zu verkürzen, zu begründen, inwiefern sich unter einem Präsidenten John McCain an der amerikanischen Haushaltspolitik etwas zum Positiven ändern soll, wenn man die außenpolitischen Vorstellungen von McCain berücksichtigt.

Und diejenigen, die sich über die (Pseudo-)Religiösität von Barack Obama ereifern, können das Thema drüben bei Manfred Messmer diskutieren.

Verfasst von Marian Wirth um 23:45 Uhr in der Kategorie International, Politik (Trackback)
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Bevor sich noch mehr Liberale wundern, dass auf diesem Blog Barack Obama unterstützt wird, möchte ich kurz festhalten, dass ich im Moment der einzige Autor dieses Blogs bin, der zu erkennen gegeben hat, dass er Barack Obama in der parteiinternen Vorentscheidung der Demokraten den Vorzug vor Hillary Clinton geben würde. (Das liegt übrigens mehr an Hillary Clinton als an Barack Obama.)

Und ich sehe mich selbst nicht als liberal an - jedenfalls nicht im Sinne dessen, was in der liberalen deutschsprachigen Blogger-Szene unter liberal verstanden wird. Als Indiz für eine Spaltung der Liberalen und Libertären in deren Haltung gegenüber Barack Obama taugt mein Endorsement in Bezug auf die Vorwahlen also nicht.Zu Barack Obama werde ich noch einen eigenen Eintrag schreiben; weitere Nachfragen zu dem Thema werden die Umsetzung dieses Vorhabens allerdings nicht beschleunigen.

Verfasst von Marian Wirth um 21:34 Uhr in der Kategorie Blogosphäre, In eigener Sache, Politik (Trackback)
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Eine der schönsten Redewendungen des amerikanischen Englisch ist “to jump the shark”. Der diesbezügliche deutsche Wikipedia-Eintrag hält sich bei seiner Erklärung streng an den Ursprung dieses Ausdrucks. Darüber hinausgehend bedeutet es übersetzt etwa: durch extrem übertriebene Aktionen oder Äußerungen auf sich aufmerksam machen, um nachlassendes (Medien- bzw. Zuschauer-)Interesse umzukehren.

Ein Musterbeispiel hat jetzt wieder mal Ann Coulter abgeliefert. Nachdem ihre Ankündigung, bei der Präsidentenwahl notfalls Hillary Clinton zu wählen, um John McCain zu verhindern, in dem Vorwahl-Tohuwabohu untergegangen ist, hat sie jetzt nachgelegt:

Ich will McCain nicht mit Hitler vergleichen. Hitler hatte wenigstens eine schlüssige Steuerpolitik.

Hillary Clinton wollte sie übrigens nicht mit Stalin vergleichen, weil sie sich sonst bei dessen Nachkommen entschuldigen müsste…

Es ist eigentlich nur eine Frage der Zeit, wann Ann Coulter bei Schmidt/Pocher anheuert; dann können sie zu dritt über Haie springen.

Verfasst von Marian Wirth um 18:45 Uhr in der Kategorie International, Sprache (Trackback)
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So, das wäre das. Der Tsunami Tuesday ist also über die Bühne. Bei den Republikanern ist John McCain wohl durch (was an der Verachtung und dem Hass, der ihm aus dem eigenen Lager entgegenschlägt, ebenso wenig ändern wird, wie seine Wahlkampf-Spots mit der Botschaft “Ich bin doch ein Konservativer!”, siehe youtube-Video).

Und die Demokraten sehen betroffen: “Der Vorhang zu - und alle Fragen offen!”

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Verfasst von Marian Wirth um 12:41 Uhr in der Kategorie International, Politik (Trackback)
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Venezuela’s state-run oil company PDVSA is seeking a $1 billion up-front payment for several large shipments of fuel oil, El Universal newspaper reported on Saturday, in what may be a new sign of cash flow problems. (Quelle)

Bezahlt werden müsste allerdings schon nächste Woche.

Verfasst von Marian Wirth um 22:05 Uhr in der Kategorie International, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Rayson will wissen, was Obama für ein Typ ist, für welche Politik er steht und auf welche Berater er hört. Eigentlich habe ich ja meine Gedanken zur Wahl des nächsten US-Präsidenten auf die E-Mail-Ebene verlagert, aber für Rayson mache ich eine Ausnahme. (mehr…)

Verfasst von Marian Wirth um 11:10 Uhr in der Kategorie International, Politik (Trackback)
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Aus einem wunderbaren Interview mit dem Schriftsteller Daniel Kehlmann:

(…) Sie sind halber Österreicher, haben einen österreichischen Pass, eigentlich müsste man sich hier um Sie reißen.

Kehlmann: Voriges Jahr wollten ein österreichischer Theaterverleger und ich einen Termin bei der Kulturministerin, erfolglos, es wurde uns nur angeboten, mit einem Mitarbeiter zu sprechen. Dann bekam der Verleger vom Minister-Büro noch einen Anruf, in Wikipedia stünde unter Daniel Kehlmann „in München geboren“, das sei ja kein österreichischer Autor. Dabei habe ich vom österreichischen Staat Stipendien bekommen! Das ist der Musterfall, wie Kulturpolitik nicht laufen sollte: man fördert jemanden, und wenn er einen dann nicht mehr braucht, sagt man, den kennen wir nicht.

Verfasst von Marian Wirth um 15:08 Uhr in der Kategorie Kultur, Politik (Trackback)
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Aus aktuellem Anlass habe ich gerade eine Studie “Bundeskabinett und Übergewicht” durchgeführt.

Untersuchungsgegenstand: das Bundeskabinett

Untersuchungsmethode: Betrachten eines Fotos des Untersuchungsgegenstandes, Aktualisierung dieses Fotos aus dem Gedächtnis (Müntefering durch Scholz ersetzt), Anwendung der BMI-Kriterien pi mal Daumen auf die abgebildeten Kabinettsmitglieder.

Untersuchungszeitraum: November 2005 bis Januar 2008

Ergebnis: Zehn von 16 Mitgliedern (62.5%) des Bundeskabinetts sind übergewichtig, vier davon adipös. Abitur haben (glaube ich) alle.

Verfasst von Marian Wirth um 14:46 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Ich weiß gar nicht, ob Sie’s wussten: Frank-Walter Steinmeier, die neue Nachwuchs-Hoffnung der SPD und Nebenerwerbsaußenminister, macht beim Nokia-Boykott nicht mit - weil er nämlich ein iPhone hat, wie er der NRZ verriet.

Was er der NRZ sonst noch verriet, bestärkt mich darin, mich nach Außenministern zurückzusehnen, die nur nichtssagende Sprechblasen produzierten. Außerdem meine ich, dass die Nokia-Kritiker ihre Anstrengungen konzentrieren sollten. Warum entwerfen sie nicht gemeinsam eine Erklärung, die dann bei allen Außenhandelskammern und Botschaften ausgelegt wird: “Liebe Investoren! Schaut auf dieses Land! Und erkennt, dass Ihr Euer Geld woanders besser anlegen könnt!” (Auslandsaufträge für deutsche Firmen und der Absatz von Produkten “made in Germany” bleibt davon natürlich unberührt, iss’ klar, ne?)

Verfasst von Marian Wirth um 13:55 Uhr in der Kategorie Politik, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Vor ziemlich genau einer Woche wurde der deutsche Journalist Marcus Bensmann in der kasachischen Hauptstadt Astana überfallen, ausgeraubt und lebensgefährlich verletzt.

Das Wichtigste vorweg: Ich wünsche Marcus Bensmann eine möglichst vollständige und möglichst baldige Genesung! Da er als freier Journalist aus Zentralasien berichtet hat, ist ziemlich klar, dass die während des Heilungsprozesses zu erwartenden Einnahmeausfälle für ihn existensgefährdend sein können.

Ich möchte deshalb auf den Spendenaufruf der Weltreporter zu seinen Gunsten hinweisen. Dort finden sich alle nötigen Angaben. Ich meine, dass gerade in diesem Fall eine Spende sinnvoll ist, auch, um ein Signal der Wertschätzung an die anderen freien Journalisten zu senden. Denn wer geht schon ein größeres persönliches Risiko ein als freie Journalisten, die aus Krisengebieten berichten? Gerade diese Leute sind es, die den Begriff “Pressefreiheit” mit Leben füllen.

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Verfasst von Marian Wirth um 02:49 Uhr in der Kategorie Blogosphäre, International (Trackback)
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Meine Damen und Hessen … äh … Herren,

Ypsilanti rockt! Glauben Sie nicht? Dann schauen Sie mal hier:

Elvisfest 2006 in Ypsilanti, Michigan.

Verfasst von Marian Wirth um 00:46 Uhr in der Kategorie Kultur (Trackback)
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Gestern hat ein Freund in trauter Runde erzählt, dass er im Oktober zusammen mit Helmut Schmidt an einer Diskussion in einem Hotel in Shanghai teilgenommen habe. Da es sich um ein amerikanisches Luxus-Kettenhotel gehandelt habe, sei striktes Rauchverbot selbstverständlich gewesen. Als nun Schmidt Anstalten machte, sich eine Zigarette anzuzünden, sei er höflich von einem Hotel-Angestellten auf dieses Rauchverbot hingewiesen worden. Daraufhin habe Schmidt den Hotel-Angestellten etwa 30 Sekunden lang gemustert (wohl ungefähr so, wie er einen Ypsilanti-Wahlkampfspot mustern würde) und dann angefangen zu rauchen - was den Hotel-Angestellten dazu veranlasste, davonzurennen und drei Minuten später mit einem Aschenbecher wiederzukommen.

Abends habe ich dann gelesen, dass Schmidt angezeigt worden sei, weil der Anzeigende ein Foto in der BILD-Zeitung gesehen habe, das den rauchenden Schmidt bei einer Veranstaltung in Hamburg abbildete.

Der Süddeutschen Zeitung war das einen ellenlangen Kommentar wert  (den ich nicht gelesen habe), der wiederum Don Dahlmann dazu veranlasst hat, von der SZ als täglicher Online-Lektüre Abstand zu nehmen.

Bei allem, was man dazu schreiben könnte, sind folgende Fragen bei mir vorherrschend: Was sind das für Leute, die jemanden aufgrund eines Fotos in der BILD-Zeitung anzeigen? Und kann man nicht wenigstens für Bundeskanzler a.D. eine Ausnahme vom Rauchverbot machen?

Verfasst von Marian Wirth um 13:55 Uhr in der Kategorie Allgemein (Trackback)
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Während des Prozesses in Schleswig machte R[...] E. H. unter anderem auch Angaben darüber, wie man sich in der Terroristenszene verständigte. So sagte er, „Taxifahrer“ stehe für Selbstmordattentäter, „Teig“ für Sprengstoff und „altes Haus“ für Afghanistan. „Heiraten“ bedeute, als Märtyrer zu sterben. (FAZ)

Aktueller B.L.O.G.-Zwischenstand:

Taxifahrer: 10 (jetzt: 11)

Teig: 0 (jetzt: 1)

altes Haus: 0 (jetzt: 1)

Heiraten: 3 (jetzt: 4)

Verfasst von Marian Wirth um 07:28 Uhr in der Kategorie International (Trackback)
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Heute gab es eine Aktuelle Stunde zum Klimaschutzpaket der Europäischen Union. Frank Capellan berichtete für den Deutschlandfunk aus dem Bundestag:

(…)

Für Grünen-Fraktionschefin Renate Künast ist all’ das nicht genug. In ihren Augen ist das EU-Paket nicht ambitioniert genug. Vor allem aber wirft sie dem Umweltminister ein Einknicken vor der deutschen Industrie vor. Das habe im Dezember seine scharfe Ablehnung der EU-Auflagen für die Auto-Industrie gezeigt, das zeigten nun die angestrebten Ausnahmeregelungen für energieintensive Betriebe, so Künast am Nachmittag im Bundestag:

Auf der internationalen Bühne spielen Sie mal den Welt-Klimaretter, und wenn Sie nach Brüssel fahren und in den Hinterzimmern die Türen zugeschlossen haben, sind Sie nichts als ‘ne Lobby-Marionette, die für Ausnahmen kämpft.

Vorwürfe, die den Sozialdemokraten Gabriel in Rage bringen:

Ich würde an Ihrer Stelle bei so viel Versagen und bei so wenig Detail-Kenntnis über das was wir hier reden, würde ich auch so reagieren, wie Sie hier reagieren.

Und dann scheint der SPD-Minister vor lauter Ärger zu vergessen, dass seine Partei einst mit den Grünen in der Regierungsverantwortung saß:

In Ihrer Regierungszeit ist übrigens in der Landwirtschaftspolitik im Klimaschutz gar nichts gemacht worden. Zweitens, Sie haben im Immissionshandel gerade mal zwei Millionen Tonnen C02 gesenkt - wir senken jetzt 53 Millionen Tonnen und kommen Sie doch nicht her und erzählen den Leuten, das EU-Papier sei wenig ambitioniert - SIE haben nicht mehr durchsetzen können. Jetzt läuft das anders, Gottseidank. Freuen Sie sich drüber, kritisieren Sie aber nicht die Europäische Union.

(…)

Verfasst von Marian Wirth um 20:38 Uhr in der Kategorie Umweltpolitik (Trackback)
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Neoliberale und Biochemiker sind für den Untergang des Abendlandes verantwortlich, darüber besteht ja weitestgehende Einigkeit. Nachdem wir am Beispiel Nokia unsere neoliberale Kaltherzigkeit hinreichend zur Schau gestellt haben, ist es an der Zeit, zur Abwechslung mal wieder auf einen Artikel mit biochemischem Aufregungs-Potential zu verweisen (via Perlentaucher):

Unheimliche Gäste
Können Parasiten unsere Persönlichkeit verändern?
Von Gottfried Schatz, Neue Zürcher Zeitung

(…)

Einige Untersuchungen sprechen dafür, dass Toxoplasma unsere Psyche auch auf subtilere Weise verändern kann: Es macht Frauen oft intelligenter, dynamischer und unabhängiger, Männer dagegen eifersüchtiger, konservativer und gruppenhöriger. In beiden Geschlechtern erhöht es die Neigung zu Schuldbewusstsein, was manche Psychologen als negative emotionale Grundhaltung deuten.

(…)

Verfasst von Marian Wirth um 14:10 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen (Trackback)
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In den letzten Tagen muss ich oft an das Video denken, dass Steven Levitt damals als “the best  economics humor ever” bezeichnet hat (via). Im Moment wird Glenn Hubbard ganz froh sein, dass er nicht an Ben Bernankes Stelle ist, sondern sich als Berater von Mitt Romney Wahlversprechen ausdenken darf.

Ich weiß, dass das jetzt wie Schadenfreude aussieht, aber das Video ist einfach zu gut. Und Schadenfreude empfinde ich absolut überhaupt gar keine, weder in Bezug auf Bernanke noch in Bezug auf die amerikanische Wirtschaftslage.

Every breath Bernanke takes

Every breath you take
Every change of rate
Jobs you don’t create
While we still stagflate
I’ll be watching you

(…)

Verfasst von Marian Wirth um 13:41 Uhr in der Kategorie Humor und Satire, International, Sprache, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Verstärkt das Internet bereits vorhandene Aggressionen? Ruft es neue Aggressionen hervor? Worauf ist es zurückzuführen, dass besonders aggressive Kommentare unter Pseudonym abgegeben werden? Sind aggressive Kommentare, die im Internet abgegeben werden, Ausdruck einer Sehnsucht, zumindest vorübergehend die Schranken der Zivilisation niederzureißen? War früher alles besser? Ist die Welt außerhalb des Internets besser? Sollten wir das Internet a.) mit Öffnungszeiten versehen b.) der persönlichen Aufsicht der FAZ unterstellen oder c.) doch lieber gleich ganz dicht machen?

(Die Fragen sind absichtlich allgemein und unverlinkt gestellt; Gelegenheiten, den eigentlichen Anlass zu diskutieren, gibt es nun wirklich woanders in ausreichender Zahl.)

Verfasst von Marian Wirth um 13:01 Uhr in der Kategorie Blogosphäre, Grundsatzfragen, Kultur (Trackback)
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Da es ja noch nicht einmal mehr ein Jahr dauert, bis der nächste Inauguration Day vor der Tür steht, habe ich mir mal die Eidesformel angeschaut. Ich war überrascht, dass POTUS doch ein recht entspannter Job ist. Jedenfalls, wenn man die amerikanische Eidesformel mit der deutschen vergleicht:

Oath of office of the President of the United States (United States Constitution, Article 2, Section 1, Clause 8)

I do solemnly swear (or affirm) that I will faithfully execute the Office of President of the United States, and will to the best of my Ability, preserve, protect and defend the Constitution of the United States.

Ich, [Name] schwöre [oder bekräftige] dass ich das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten getreulich ausführen und die Verfassung der Vereinigten Staaten nach besten Kräften wahren, schützen und verteidigen werde.

“So help me God” steht nicht in der Verfassung.

Amtseid (Art. 56 Satz 1 Grundgesetz)

Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Nach Art. 56 Satz 2 GG kann der Eid auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Wenn ich es recht bedenke, braucht man eigentlich nicht mehr über den Unterschied zwischen Amerika und Deutschland zu wissen. Vergleiche die Eidesformeln, mein Freund.

Verfasst von Marian Wirth um 20:53 Uhr in der Kategorie International, Politik (Trackback)
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Um sich ganz auf die Moral-Frage konzentrieren zu können, wird fleißig am Nokia-Mythos gestrickt. Der besagt, dass Nokia aus Gewinnmaximierungssucht ein profitables Werk schließt, nachdem die Subventionen abgezockt worden sind. (mehr…)

Verfasst von Marian Wirth um 09:11 Uhr in der Kategorie Wirtschaft, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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